Liebe Mitbürger,

am 10. Mai dieses Jahres informierte eine Meldung der BBC über eine Geldstrafe, mit der die Federal Reserve der Vereinigten Staaten eine Schweizer Bank belegte wegen angeblicher Verletzung der von den Vereinigten Staaten verhängten Sanktionen gegen Libyen, Iran, Jugoslawien und Kuba. Die Schweizer Bank wurde beschuldigt, US-amerikanische Dollarbanknoten angenommen bzw. an Länder gesandt zu haben, die zu den von der US-Regierung sanktionierten gehören.

Einige Tage danach berichtete die Agentur NOTIMEX über Erklärungen des Banditen Otto Reich, in denen er unter Bezugnahme auf die jüngsten Maßnahmen der US-Regierung äußerte, dass einige davon bereits umgesetzt seien und andere sich noch in der Entwicklung befänden. Konkret sagte er in bedrohlichem Ton:

Am gleichen Tag erschien im El Nuevo Herald von Miami ein Artikel voller Niederträchtigkeiten und plumper Lügen unter dem Titel „Kuba wusch bei einer Schweizer Bank 3,9 Milliarden USD". In diesem wurden neben einer Verzerrung der normalen Handelsgeschäfte, die Kuba mit dem Ausland abwickelt, die US-amerikanischen Behörden zu weiteren Aktionen gegen unser Land angehalten. Im Schlussteil jenes Artikels heißt es:

Getreu ihrer Gewohnheit, unser Volk gebührend auf dem Laufenden zu halten, veröffentlichte die kubanische Regierung am 8. Juni in der Zeitung Granma eine Pressemeldung mit einer detaillierten Erklärung zum Ursprung unserer Geschäfte mit den ausländischen Banken, die die im Land eingenommenen Dollarbeträge in Form von Bargeld auf Bankkonten deponieren, um auf diese Weise Verbindlichkeiten aus unserem Außenhandel zu begleichen.

In dieser informativen Meldung hieß es u.a.:

„... wir konnten sehen, wie die Rechtsradikalen der Bush-Regierung in den letzten Tagen ganz unzweideutig Schritte tun, darauf gerichtet, die Einnahmen unseres Landes aus dem Tourismus und anderen Leistungen zu sperren und die Möglichkeit der Geldsendungen der in den Vereinigten Staaten ansässigen Kubaner an ihre Angehörigen in Kuba auf Null schrumpfen zu lassen. Zu diesem Zweck greifen sie zur denkbar perversesten, listigsten und heuchlerischsten Methode: Sie hindern Kuba ganz einfach daran, die aus den Verkäufen in den Devisenshops, aus Aktivitäten der Tourismusbranche und aus anderen kommerziellen Leistungen stammenden Dollarbeträge bei ausländischen Banken zu deponieren. So wird Kuba diese Dollar nicht benutzen können, um Medikamente und Nahrungsmittel zu beschaffen noch um für die Shops die erforderlichen Importe zu tätigen, die von jenen gekauft werden, die von ihren in den USA lebenden Angehörigen Geldsendungen erhalten.

„In dieser hinterlistigen Absicht setzt die Regierung der Vereinigten Staaten ausländische Banken unter Druck, von Kuba kein Geld anzunehmen, dessen Herkunft völlig legal und anständig ist. Obendrein wird in der Publikation der Presse der Terroristenmafia Miamis auf die widerliche Niederträchtigkeit angespielt, diese Gelder könnten sogar mit Aktivitäten wie Geldwäsche und Rauschgifthandel, die doch in unserem Land ganz energisch bekämpft werden, im Zusammenhang stehen."

Weiter heißt es in der in Granma erschienenen Meldung:

„Noch empörender erweisen sich diese Aktionen, wenn man bedenkt, dass der einzige Grund, weshalb Kuba-Touristen mit Bargeld umgehen müssen, die Yankee-Blockade ist, die ihnen die Benutzung von Kreditkarten oder Reiseschecks verbietet, die von jenen Markt kontrollierenden US-amerikanischen Banken oder anderen Finanzeinrichtungen ausgestellt sind. Außerdem wurde lediglich ein einziges US-amerikanisches Unternehmen befugt, Geldsendungen nach Kuba durch Banküberweisung vorzunehmen. So sind nun die im Ausland lebenden Kubaner einem wahren Kreuzweg ausgesetzt, wenn sie ihren Angehörigen eine finanzielle Hilfe zukommen lassen wollen und am Schluss sehen sie sich in den meisten Fällen gezwungen, Bargeld zu schicken. Diese Verfolgung und Bedrohung, der sich ständig jene ausgesetzt sehen, die von den Vereinigten Staaten aus ihre Angehörigen in Kuba finanziell unterstützen, trägt dazu bei, dass die Absender häufig das Mittel des Bargeldes vorziehen, um so keine dokumentarischen Spuren zu hinterlassen, durch die sie dann der Verfolgung durch die US-Behörden und den Gewaltakten der in Miami ansässigen Terroristen ausgesetzt wären.

„Schamloser und perverser geht es nicht"; heißt es weiter in der Granma-Meldung, „mit ihrer kriminellen Blockade zwingen die Vereinigten Staaten, die Geldsendungen und die Zahlungen ausländischer Besucher in Kuba in bar vorzunehmen und nun versuchen sie mit plumpen Druckmaßnahmen zu verhindern, dass Kuba dieses Geld zur Bezahlung seiner Importe benutzt."

Der Artikel schließt mit der Bekräftigung:

„Ihre sämtlichen Fallen sind zum Scheitern verurteilt. Unser heroisches Volk wird mit seiner gehabten Standhaftigkeit und Geistesgegenwart gegen den zwar mächtigen doch gemeinen und feigen Feind, wegen seiner Politik des Völkermords und seiner nazifaschistischen Methoden echt zu verachten, kämpfen und siegen."

Zu diesen Betrachtungen könnten wir hinzufügen, dass in dem siebenjährigen Zeitraum, auf den angespielt wird, Kuba Importe in Höhe von mehr als 30,854 Milliarden Dollar getätigt hat; dass also die 3,9 Milliarden, von denen es heißt, sie seien bei der genannten Schweizer Bank eingezahlt und anderen Empfängern transferiert worden, annähernd 13 Prozent der in diesem Zeitraum durch Kuba realisierten Zahlungen für Importe ausmachen, von denen ein wesentlicher Teil auf Nahrungsmittel, Brennstoffe, Medikamente oder Ausgangsstoffe für deren Herstellung, auf Zwischenprodukte für unsere Industriebranchen, Waren für die Devisenshops usw. entfällt.

Am nächsten Tag hielt ein Zusatzartikel im El Nuevo Herald am Thema fest und suggerierte in übelster Weise, das auf der genannten Schweizer Bank deponierte Geld sei unbekannten Personen oder Körperschaften auf nicht enthüllten Banken gutgeschrieben, wo doch das Geld in sämtlichen Fällen für normale Handelsgeschäfte mit international anerkannten Handels- und Industrieunternehmen benutzt wurde. Hysterisch wurde in der Zeitung gefordert:

In einer deutlichen Kampagne, um die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf dieses Thema zu richten, informierte am 10. Juni El Nuevo Herald erneut, die Mafia Miamis beantrage über ihre namhaftesten Sprecher, die Abgeordneten Ileana Ros-Lehtinen und Lincoln Díaz-Balart bei der Regierung der Vereinigten Staaten eine Untersuchung über Herkunft und Bestimmung der genannten Fonds. In diesem Artikel des El Nuevo Herald heißt es:

In einem Pressekommuniqué vom 22. Juni sagte die „reißende Wölfin" Ileana Ros-Lehtinen mit der an ihr gewohnte Hysterie:

Und mit größter Unverschämtheit forderte sie:

In Fortführung ihrer Kampagne sandte Ileana Ros am 30. Juni ein Schreiben an den Vorsitzenden des Ausschusses für internationale Beziehungen des Repräsentantenhauses, Ermittlungen zu diesem Thema fordernd.

Den Hintergrund dieser Kampagnen und unflätigen Druckes bildete ein klares und offensichtliches Ziel: die Einschüchterung all jener Banken, die zu Kuba Finanzbeziehungen unterhalten könnten, um auf diese Weise deren Annahme von Dollarbanknoten zu vereiteln, die unser Land aus den erklärten Gründen regelmäßig ins Ausland zu senden hat.

Zu diesem Zeitpunkt war bereits deutlich der Druck auf viele Banken seitens der US-amerikanischen Behörden zu erkennen in dem Versuch, diese Geldsendungen zu sperren und unser Land vor eine außerordentlich kritische Situation zu stellen.

Unter diesen Umständen setzte eine Prüfung sämtlicher möglicher Variablen ein mit dem Ziel zu vermeiden, dass eine neue kriminelle Aktion der US-Regierung, die Benutzung der in Kuba erhaltenen Bargelddollar zu kommerziellen Zwecken verhindernd, unserem Land ernsten wirtschaftlichen Schaden zufügen könnte.

Während nun Kuba gelassen und überlegt sämtliche Alternativen prüfte, regnete es an Lügen und Schändlichkeiten zu diesem Thema.

Am 3. Juni fiel El Nuevo Herald über die Amerikanische Bank für Entwicklung und die CEPAL (Wirtschaftskommission für Lateinamerika) her mit der Anschuldigung, ihre Schätzwerte mit den Geldsendungen von Angehörigen in den USA nach Kuba aufzubauschen, womit nun versucht werde, die rechtmäßige Herkunft der 3,9 Milliarden zu begründen.

Hierzu hieß es:

Mit ungeschliffener Sensationsgier, wie sie für das Gesindel Miamis charakteristisch ist, veröffentlichte El Nuevo Herald am 23. Juli einen Artikel unter dem Titel „Gesucht in den Vereinigten Staaten Verbindungen zu Fonds Kubas", in dem u.a. zu lesen war:

Der täglich über diese Angelegenheit in Miami publizierten Lügen waren es scheinbar so viele und von so ungebildeter plumper Art, dass sich ungeachtet der sprichwörtlichen Diskretion der Schweizer Banken die hier betroffene gezwungen sah, jegliche Anschuldigung von Geldwäsche öffentlich zu dementieren und eine am 25. Juli in Zürich veröffentlichte Meldung der AFP trägt folgenden Wortlaut:

Diese Erklärungen hinderten die Mafiosi Miamis und ihre Presseorgane nicht daran, an ihrer perfiden Kampagne festzuhalten; und am 16. September gab Ileana Ros-Lehtinen neue Erklärungen ab:

„Das wird noch um sich greifen", kommentierte die Abgeordnete El Nuevo Herald. ‚Es handelt sich um mindestens drei Personen, die in diese Geldmanipulation verwickelt waren, und weitere Banken werden überprüft‘ fügte sie hinzu."

Man beachte die deutliche Drohung in den Worten „weitere Banken werden überprüft".

Zu jenem Zeitpunkt bat ich den Banco Central de Cuba, die Arbeiten zu diesem Thema zu beschleunigen und wies an, die Prüfung auf die Möglichkeit des Einsatzes des konvertierbaren Peso als Ersatz des Dollar zu konzentrieren, damit neue Druckmaßnahmen der Mafia Miamis und der USRegierung das Land nicht verletzbar machen, sagte der Comandante.

Vielleicht erinnern Sie sich, dass ich bei meinen Ausführungen in der zweiten Podiumsdiskussion zum Thema Elektrizität am 28. September die Öffentlichkeit auf diese Probleme aufmerksam machte, ohne dabei ins Detail zu gehen. Ich sagte wörtlich:

„Wir haben einen Feind, der mehr als 45 Jahre lang versucht hat, uns auf jede mögliche Art zu vernichten, dass sogar das von einem Touristen bezahlte Geld nicht in der Welt zirkulieren darf, denn da sie die Herren der Hauptwährung und die Herren der Welt sind, verbieten sie die Benutzung des Dollars in jeglichen Geschäften Kubas."

Hinsichtlich der Maßnahmen, mit denen wir uns beschäftigten, schickte ich in der ebenfalls der Frage Elektrizität gewidmeten Podiumsdiskussion voraus:

„Sie geben sich alle Mühe und auch wir sind am Überlegen, wie wir uns zur Wehr setzen können, denn wehrlos werden wir nicht dastehen. Wir werden ihnen nichts sagen. Sollen sie doch tun, was ihnen beliebt, sollen sie doch belästigen, sollen sie doch versuchen zu zerstören; doch auf keine dieser Maßnahmen werden wir die Antwort schuldig bleiben, mit denen blockiert werden soll und danach das Land der Geldwäsche bezichtigt wird als handle es sich um Geld aus Spielgewinn, Schmuggel oder Geldwäsche. Es handelt sich um unser im Schweiße unseres Angesichts anständig verdientes Geld. Nun treffen sie Maßnahmen, um diesen Dollar nicht zirkulieren zu lassen. Doch wir werden ja sehen; ganz sicher werden wir eine Erwiderung darauf haben, und es wird ihnen missglücken so wie es immer missglückt ist."

Erst neulich, am 9. Oktober, genau 11 Tage vor meinem unwesentlichen Sturz, erfuhr man von einer Rede des Unterstaatssekretärs für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre beim State Department der Vereinigten Staaten Daniel W. Fisk vor dem Verband kubanisch-amerikanischer Veteranen, bei der er sich mit grenzenlosem Zynismus mit dem vermeintlichen Erfolg der kriminellen Maßnahmen brüstete, die die Bush-Regierung gegen unser Volk getroffen hatte. Er sagte u.a.:

Neben so viel Arroganz des Imperiums und so viel Aufschneiderei gab es einen ganz speziellen Abschnitt, der sorgfältig unter die Lupe zu nehmen war.

Hier sagte Herr Fisk:

Die Verbindung zwischen der schmutzigen Kampagne der Mafia Miamis zum Thema der angeblichen Geldwäsche und dieser neuen kriminellen Handlung der US-Regierung, eine Gruppe zu gründen, die die Devisenströme von und nach Kuba verfolgt, konnte nicht deutlicher zutage treten. So duldeten also die Aktionen zum Schutze der Interessen unseres Landes gegen diese neue Aggression keinen Aufschub. Unverzüglich wies ich die Zentralbank Kubas an, ein Durchführungsprogramm zur frühestmöglichen Einführung des konvertierbaren Peso als Ersatz für den Dollar aufzustellen.

Dieser Zeitplan wurde umgesetzt und gegenwärtig können wir nun offiziell ankündigen, dass ab dem 8. November im gesamten Staatsgebiet anstelle des US-Dollar der konvertierbare Peso zirkulieren wird.

Als Erstes muss hier klargestellt werden, dass dieses nicht bedeutet, der Besitz von Dollars oder einer anderen frei konvertierbaren Währung sei strafbar. Die Bevölkerung darf über jede beliebige Menge Dollar verfügen, ohne dass es sich dabei um eine Gesetzesverletzung handelt. Worum es sich handelt ist, dass mit genanntem Datum, dem 8. November, der Dollar in unseren Devisenläden nicht mehr angenommen wird; diese werden dann lediglich konvertierbare kubanische Peso akzeptieren.

Wer konvertierbare Währung besitzt, seien es Kubaner oder ausländische Besucher, muss für seine Einkäufe in den Deviseneinrichtungen im Staatsgebiet zuerst konvertierbare Pesos eintauschen. Das kann an den Wechselstellen (CADECAS), den Bankfilialen und auch einer bedeutenden Anzahl von Geschäften geschehen, die gegen Devisen verkaufen und diese Leistung ebenfalls erbringen werden. Zusätzlich wurde entschieden, dass, wer ab genanntem Datum, also dem 8. November, konvertierbare Pesos gegen Dollar in bar kaufen will, eine zehn Prozent betragende Abgabe zuzahlen muss. Diese dient als Ausgleichung der Risiken und Kosten, die die Manipulation von US-Dollar der kubanischen Wirtschaft verursacht als Folge der genannten Maßnahmen der US-Regierung, durch die unser Land gehindert werden soll, die Dollar als Bargeld für normale kommerzielle Zwecke zu nutzen.

Es ist wichtig zu wiederholen — damit keine Irrtümer entstehen — dass diese Abgabe ab dem 8. November einsetzt. So hat also jeder Dollarbesitzer zwei Wochen Zeit, um von seinem Umtauschrecht in konvertierbare Pesos 1 : 1 ohne jegliche Abgabe Gebrauch zu machen. Ebenfalls können je nach Wunsch vor diesem Zeitpunkt Waren gegen Dollar gekauft werden. Wer ein Dollarkonto bei der Bank hat, kann das Bargeld deponieren und danach jederzeit konvertierbare Pesos 1 : 1 oder auch Dollar abheben. Ist noch kein Dollarkonto vorhanden, so kann man dieses eröffnen, die Dollar bei der Bank deponieren und später dann zum gewünschten Zeitpunkt 1 : 1 konvertierbare Pesos oder auch Dollar ohne jegliche Abgabe abheben.

Die Empfänger von Geld aus dem Ausland haben ab heute zwei Wochen Zeit, um je nach Wunsch mit ihren Angehörigen zu vereinbaren, künftig die Sendungen nicht mehr in Form von Bargelddollar vorzunehmen sondern in anderen Währungen wie Euro, kanadischen Dollar, Pfund Sterling oder Schweizer Franken, die nicht mit der 10-prozentigen Abgabe belastet werden.

Das heißt also, man hat nach Wegen gesucht, damit durch diese Maßnahme niemand zu Schaden kommt; denn es wird genügend Zeit für eine passende Regelung des Bargeldbestandes eingeräumt, um nicht die festgelegte Abgabe zahlen zu müssen.

Ich sage noch einmal, diese ist keine Aktion zum Zwecke der Deviseneinnahme über eine Abgabe, sondern es ist die Erwiderung auf eine reale Bedrohung durch eine kriminelle Maßnahme der US-Regierung und eine schamlose Kampagne zur Einschüchterung der ausländischen Banken.

Ebenso möchte ich betonen, dass sämtliche Bankkonten in Dollar, konvertierbaren Pesos oder irgendeiner anderen Währung vollkommen abgesichert sind und, wie ich bereits sagte, die bei den Banken deponierten Fonds keinerlei Abgaben unterliegen, ganz unabhängig vom Zeitpunkt, an dem die Kunden sich Beträge ohne jegliche Einschränkungen auszahlen lassen.

Vielleicht verliest uns Randy zum besseren Verständnis des Themas die Resolution der Zentralbank, durch die diese Maßnahme in Kraft tritt und auf deren Grundlage dann einige klärende Kommentare gegeben werden können.

Wie ich bereits erklärte, legt die Resolution in erster Linie fest, dass die Bevölkerung ohne jegliche Restriktionen wie bis jetzt US-Dollar oder jede andere konvertierbare Währung in uneingeschränkter Höhe in ihrem Besitz haben darf. Ab morgen wird bis zum 7. November so verfahren wie bisher; die Geschäfte akzeptieren weiterhin Dollar. Wer seine Dollar gegen konvertierbare Pesos umzutauschen wünscht, zahlt keine 10-prozentige Abgabe und der Umtausch erfolgt 1 : 1. Ohne jegliche Restriktionen können neue Dollarkonten eröffnet oder neue Einlagen auf bestehenden Konten deponiert werden. Diese Fonds können später dann zu einem beliebigen Zeitpunkt in konvertierbaren Pesos 1 : 1 oder, je nach Wunsch des Kunden, in Dollar ohne jegliche Abgabepflicht abgehoben werden.

Ab dem 8. November tritt die zwingende Regelung in Kraft, wonach in sämtlichen Deviseneinrichtungen in konvertierbaren Pesos zu zahlen ist. Man erinnere sich, es handelt sich hierbei nicht um einen Umtauschkurs zwischen dem Dollar und dem konvertierbaren Peso, der weiterhin bei 1 : 1 liegt, sondern der Kauf von konvertierbaren Pesos mit Dollarbargeld ist schlicht und einfach mit einer Abgabe belastet. Mit einem konvertierbaren Peso können Sie einen Dollar kaufen. Wollen Sie aber mit einem Dollar einen konvertierbaren Peso kaufen, müssen Sie die 10-prozentige Abgabe zahlen, also werden Sie für Ihren Dollar nur 90 Centavos des konvertierbaren Pesos erhalten.

Noch einmal erinnere ich daran, dass für die anderen in Kuba akzeptierten Währungen — Euro, Schweizer Franken, Pfund Sterling und kanadischer Dollar — keinerlei Abgabe existiert. Die 10-prozentige Abgabe wird ausschließlich auf Dollar in Form von Bargeld erhoben aufgrund der entstandenen Situation durch die neuen Maßnahmen der US-Regierung, die das Land abwürgen sollen.

Um den Geldumtausch zu erleichtern, beginnt dieser am 28. Oktober an den Wechselstellen (CADECAS), den Bankfilialen, den Hotels und Geschäften. Genauere Informationen dazu verlas Randy aus der Resolution.

Gemäß der Resolution werden unabhängig von der Währung, einschließlich Dollar, die mit Kredit- oder Debetkarte getätigten Transaktionen nicht mit Abgaben belastet. Die Erklärung dafür ist, dass eine mit Kredit- oder Debetkarte getätigte Transaktion keine Bargeldbewegung einschließt, also auch keine Kosten und Risiken im Zusammenhang mit der Dollarmanipulation in Form von Bargeld existieren.

Zur Erleichterung des Geldwechsels wurden im Banksystem einige Maßnahmen getroffen. Beispielsweise werden die Banken am Samstag, den 6. und Sonntag, den 7. November geöffnet sein und vom 28. Oktober bis 5. November werden sie sich ab 12.00 Uhr ausschließlich dem Geldumtausch widmen, um der Bevölkerung mehr Möglichkeiten zu geben, damit keiner vom Umtausch seiner Dollar in konvertierbare Pesos vor dem 8. November ausgeschlossen wird und damit dann nicht die zehn Prozent Abgabe gezahlt werden müssen.

Im Rahmen dieser Überlegungen ist natürlich auch zu verdeutlichen, dass beim Kauf kubanischer Pesos gegen US-amerikanische Dollar an den CADECAS die 10-prozentige Abgabe erhoben wird, da wir ja in diesem Falle Dollar in Form von Bargeld erhalten.

Ebenso will ich klarstellen, dass diese Maßnahme in keiner Weise die von kubanischen Geldinstituten ausländischen Einrichtungen gewährten Sicherheiten weder ver- noch behindern wird noch die zur Einlösung ihrer Verbindlichkeiten verfügbaren Mittel in frei konvertierbarer Währung. Das Ganze ist von allein interner Tragweite und wir sind lediglich dabei, in die Geldzirkulation innerhalb des Staatsgebietes Ordnung zu bringen und uns vor einer Wirtschaftsaggression von außen zu schützen.