GEMEINSAME
ERKLÄRUNG
Während des offiziellen Kuba-Besuchs der
Präsidenten Hugo Chávez Frías und Evo Morales Ayma am 28. und 29. April 2006 fand ein
umfangreiches Gespräch mit dem Präsidenten des Staatsrats der Republik Kuba
statt. Die geschieht anlässlich des ersten Jahrestages der Vereinbarungen der
Inkraftsetzung der Bolivarianischen Alternative für die Völker Unseres Amerikas
(ALBA in der sp. Abkürzung), die durch den Vorschlag des Handelsvertrags der
Völker (TCP in der sp. Abkürzung) bereichert wird. Dieses Gespräch schloss die
Analyse der aktuellen internationalen Lage ein, und besonders die den Völkern
Lateinamerikas und der Karibik gestellten Herausforderungen angesichts der
gegenwärtigen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Konjunktur, die sich
durch das Anwachsen der Volkskämpfe gegen die gescheiterte neoliberale Politik
auszeichnet und durch die Suche neuer Wege und Methoden, um die Herausbildung
einer sozialen Gerechtigkeit im Rahmen einer wahrhaften und solidarischen
Integration Lateinamerikas und der Karibik zu erreichen.
In dem Gespräch der drei Staatspräsidenten wurde
das Thema der Bolivarianischen Alternative für die Völker Unseres Amerikas
(ALBA) behandelt, welche die Grundlage der Austausch- und
Zusammenarbeitsbeziehungen zwischen der Bolivarianischen Republik Venezuela und
der Republik Kuba darstellen, und deren Verwirklichung seit Dezember 2004 mit
ausgezeichneten Ergebnissen für beide Länder durchgeführt und vollzogen wird.
Es fand ein Austausch über die von Präsident Evo
Morales aufgeworfene Initiative bezüglich der Handelsverträge der Völker (TCP)
statt, die Instrumente eines solidarischen und ergänzenden Austauschs zwischen
den Ländern sind, berufen den Völkern zu nutzen, im Gegensatz zu den
Freihandelsverträgen, die vorhaben, die Macht und Vorherrschaft der
Transnationalen zu vergrößern.
Es wurden die Erfordernisse der Entwicklung seines
Volkes analysiert, sowie die Herausforderung, der die Regierung des Präsidenten
Evo Morales gerade 3 Monate nach Regierungsantritt gegenübersteht, nach einem überzeugenden Wahlsieg, der zum
ersten Mal den Zugang der Gemeinschaft der Eingeborenen und der Indianervölker
zur Führung des Landes ermöglichte. Die drei Staatschefs teilen die Überzeugung
einer entschlossenen Solidarität, gegenseitigen Hilfe und Zusammenarbeit
zwischen ihren Völkern, nicht geleitet von Handels- oder
Unternehmerprofitinteressen. Und speziell im Fall von Bolivien geht es darum,
bei der vielschichtigen Aufgabe voranzukommen, zum Nutzen der Armen,
Ausgebeuteten und Diskriminierten die gegenwärtige Lage tiefgreifender Mängel
in grundlegende soziale Dienste, wie Bildungs- und Gesundheitswesen
umzuwandeln, sowie in die Nutzung der unterirdischen Naturressourcen, wie
Erdgas, Erdöl und anderen, in die Entwicklung des landwirtschaftlichen
Potentials und in die Ausbildung qualifizierter Arbeitskräfte.
Die Staatschefs stimmen in der Meinung überein,
dass nur eine neue und wahrhafte Integration, basierend auf Prinzipien der
gegenseitigen Hilfe, Solidarität und Achtung der Selbstbestimmung, eine
angemessene Antwort auf die Ansprüche an sozialer Gerechtigkeit, kultureller
Vielfalt, Gleichberechtigung und das Recht auf Entwicklung, die die Völker
verdienen und fordern, sein kann. Diese Integration ist als eine völlig andere
Art der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen geschaffen als die, die im
der Freihandelszone Amerikas (ALCA) und den Freihandelsverträgen festgelegt
werden.
Aus den genannten Gründen vereinbarten die
Staatschefs die Einbeziehung Boliviens, vertreten durch seinen Präsidenten Evo
Morales Ayma, in den Prozess der Entwicklung und Anwendung der Bolivarianischen
Alternative für die Völker Unseres Amerikas. Dies erfolgt ausgehend von der
Ausarbeitung von Handelsverträgen der
Völker (TCP) zwischen den drei Ländern und der Bestätigung der Gemeinsamen
Erklärung der Regierungen der Bolivarianischen Republik Venezuela und der
Republik Kuba vom 14. Dezember