MEHR ALS 1,2 MILLIONEN BÜRGER HAVANNAS MARSCHIEREN AM 26. JULI IN EINER KÄMPFERISCHEN DEMONSTRATION

• Beide Provinzen demonstrieren gemeinsam vor der Interessenvertretung der Vereinigten Staaten

EIN VOLK, DAS GESIEGT HAT UND WEITERHIN SIEGEN WIRD

Der 26. Juli dieses Jahres wird in die Geschichte eingehen. An diesem Tag beginnt um 8.00 Uhr gegenüber der Interessenvertretung der Vereinigten Staaten der gigantischste Protestmarsch gegen die Aggressionen und Verbrechen des Imperialismus gegen Kuba. Mehr als 1,2 Millionen Bürger Havannas werden daran teilnehmen.

Vor wenigen Monaten trat eine neue Administration die Regierung der Vereinigten Staaten an. Die Art und Weise, wie dies vonstatten ging, zeigte nicht einmal Respekt vor den eigenen internen Gesetzen, die im Imperium gelten. Im Stile der „Bananenrepubliken", die dieses Imperium in unserer Hemisphäre schuf, kam es zu einem skandalösen Wahlbetrug. Ein Kandidat raubte dem anderen das Amt, das diesem gemäß dem bestehenden System zugestanden hätte.

Der Zufall wollte es, daß sich das knappe Rennen in Florida entschied, einem der Bundesstaaten mit der größten Anzahl an Wahlmännerstimmen für die Wahl des Präsidenten. Der unverschämte Raub fand in einem County von Miami statt, in der Hochburg der terroristischen kubanisch-amerikanischen Mafia, die durch grobe Manipulationen, Tricks und illegale Handlungen, einschließlich der Nötigung und Gewalt gegenüber afroamerikanischen Wählern, Zehntausende von US-Bürgern allein in diesem County an der Nase herumführte und verhinderte, daß diese ihr Wahlrecht ausüben konnten, was in entscheidendem Maße dazu führte, daß die extreme Rechte der Vereinigten Staaten und deren Präsidentschaftskandidat an die Regierung kamen. Dieser erzielte dank des Wahlbetrugs den winzigen Vorsprung von 537 Einzelstimmen im Bundesstaat Florida, während sein Rückstand bei der landesweiten Auszählung 337 576 Stimmen betrug.

Dieser schmutzigen und abscheulichen Episode, die später durch das korrupte Justizsystem der Vereinigten Staaten für gültig erklärt wurde, ging ein karnevalsähnlicher Wahlkampf voraus, der Milliarden von Dollar verschlang. Unserem Volk, das in seine Schlacht der Ideen vertieft und über alle Einzelheiten der Geschehnisse informiert ist, wurde so klar wie niemals zuvor der abgrundtiefe Unterschied zwischen einer wahrhaften revolutionären Demokratie und der im Schoß des Imperiums stattfindenden zynischen politischen Parodie vor Augen geführt.

Der neue US-Präsident handelt genauso, wie es von ihm zu erwarten war. Sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik versucht er, in allen Bereichen die rückschrittlichen Ideen des von ihm vertretenen politischen Sektors voranzutreiben. Seine einzige Philosophie scheint aus der Regierung der Reichsten, der Reichsten wegen und für die Reichsten innerhalb und außerhalb der Landesgrenzen zu bestehen. In kritischen und ungewissen Augenblicken für die Menschheit verfolgt das Imperium unter Zuhilfenahme seiner militärischen, wirtschaftlichen und technologischen Macht die Absicht, auf dem ganzen Planeten die Interessen seiner immer gigantischer werdenden multinationalen Unternehmen aufzuzwingen.

Während die neoliberale Globalisierung mehr und mehr Katastrophen in der Dritten Welt verursacht, die drei größten Zentren der Weltwirtschaft – USA, Japan und Europa – mit wachsenden Schwierigkeiten konfrontiert sind und ständig ihre Wachstumsprognosen nach unten korrigieren und eine schwerwiegende Krise die Wirtschaft der restlichen Länder ernsthaft bedroht, zeigt sich die neue US-Regierung egoistischer, unersättlicher und weniger kooperativ als je zuvor gegenüber dem Rest der Welt.

Während es als Folge der Klimaveränderungen zu häufigeren und intensiveren Überschwemmungen, Dürren und anderen Naturkatastrophen kommt, der CO₂-Ausstoß weiterhin ansteigt, die Ozonschicht immer dünner wird, die Wüsten sich ausdehnen, immer weniger Trinkwasser zur Verfügung steht, die Meere verseucht werden und damit als Nahrungsquelle für eine wachsende Weltbevölkerung erschöpft sind, versetzt die neue Regierung der Vereinigten Staaten, deren Bewohner mit einem Anteil von nur 5 % an der Weltbevölkerung jährlich 25 % der weltweit verfügbaren Energie verbrauchen und die größten Mengen an Schadstoffen in die Luft abgeben, dem Kyoto-Vertrag einen brutalen Schlag. Und in ihrem eigenen nationalen Rahmen schafft die US-Regierung mit absoluter Verachtung für das Schicksal der zukünftigen US-amerikanischen Generationen die gerechten Maßnahmen ab, die zum Schutz von wichtigen und wertvollen Naturgebieten auf dem US-Staatsgebiet erlassen wurden.

Während auf der Welt nach vielen Jahrzehnten des kalten Krieges die reale Möglichkeit eines Stops des Rüstungswettlaufs entstand, bricht die neue US-Regierung einseitig den ABM-Vertrag und kündigt den Aufbau eines globalen Anti-Raketen-Schildes an, unter dem so falschen wie zynischen Vorwand von angeblichen Gefahren aus Ländern der Dritten Welt, die nicht die geringste Möglichkeit besitzen, mit strategischen Raketen und Atomwaffen das Territorium der Vereinigten Staaten zu erreichen.

Da der wahre strategische Grund des Imperiums darin besteht, Rußland, China und den Rest der Welt auf den Zustand der völligen Schutzlosigkeit zu reduzieren, entsteht inmitten der schwerwiegenden globalen Probleme mit unerwarteter und besorgniserregender Schnelligkeit die Gefahr eines neuen Rüstungswettlaufs.

Zusätzlich dazu hat der Präsident der Vereinigten Staaten gerade in Genua angekündigt, daß die Supermacht die Konvention über Bakteriologische Waffen nicht anwenden werde.

Obwohl man viel über das Ende des kalten Krieges sprach, ist der Militärhaushalt der Vereinigten Staaten weit davon entfernt zurückzugehen, sondern er steigt vielmehr Jahr für Jahr. Mit fieberhaftem Eifer werden neue und hochmoderne Waffen entwickelt, die einzig zur totalen Beherrschung der anderen Völker dienen. Dazu gesellen sich andere Tatsachen wie der Versuch, den Frieden zwischen beiden Teilen Koreas und deren Vereinigung zu behindern, und das kürzlich eingelegte brutale Veto gegen die Vereinbarung des UNO-Sicherheitsrates zum Schutz des palästinensischen Volkes, das einem wahren Völkermord ausgesetzt ist.

Wozu dienen alle diese Schritte? Welche Ziele verfolgen sie? Auf diese Weise kann es weder Frieden noch Entwicklung auf der Welt geben. Das Überleben der Menschheit wird durch solche absurden und nicht zu rechtfertigenden Entscheidungen ernsthaft bedroht.

In unserer Hemisphäre hat die neue US-Regierung die Rolle angenommen, jegliche Anstrengung mit dem Ziel der wirtschaftlichen und politischen Einheit der lateinamerikanischen Staaten zu verhindern, Europa und die asiatischen Industriestaaten beim Handelswettbewerb und den Investitionen in unserer Region auszuschalten und einen Freihandelsvertrag aufzuzwingen, der wortwörtlich die Annexion der Völker Lateinamerikas und der Karibik durch die USA bedeutet. Der Dollar wäre die Einheitswährung und die großen multinationalen Unternehmen des Imperiums wären die exklusiven Besitzer der bedeutendsten und rentabelsten Produktions- und Dienstleistungssektoren in der Hemisphäre. Hunderte Millionen Lateinamerikaner und Bewohner der Karibik würden einzig und allein zu Lieferanten billiger Arbeitskraft.

Ein solches Schicksal wird weder akzeptiert werden noch ist ein solcher Weg gangbar. In allen Teilen der Welt lehnen sich die Völker gegen die Globalisierung der Ausplünderung, der Armut und des Hungers auf. Weder der IWF, die WTO, die G-7-Staaten oder andere ähnliche Institutionen, noch die Ideologen des Neoliberalismus finden auf dieser Erde noch einen Platz, wo sie sich treffen können. Die brutalen Szenen der Repression in Seattle, Washington, Davos, Quebec und Genua beweisen dies. Nur unter dem Schutz von Polizisten mit Spezialausrüstung, aggressiven Gasen, Gummigeschossen und dem gewaltsamen Gebrauch von kräftigen Wasserwerfern und Fahrzeugen, die auf die Repression derjenigen spezialisiert sind, die immer furchtloser und kühner protestieren, können sich die Repräsentanten und Verteidiger der selbstmörderischen und untragbaren Weltordnung, die man der Menschheit aufzuzwingen versucht, noch in zu Festungen ausgebauten Bunkern versammeln.

Kuba hat diese Weltordnung nie akzeptiert und wird dies auch in Zukunft niemals tun, genauso wenig wie es sich jemals mit dem Zustand als Neokolonie der Vereinigten Staaten abgefunden hat. Deshalb hat das Land eine tiefgreifende Revolution durchgeführt.

Die neue US-Administration kann das Ressentiment nicht verschleiern, das aus der Unfähigkeit des Imperiums erwächst, unser heldenhaftes Volk zu beugen. Aus allen ihren Erklärungen, sogar bereits vor ihrer betrügerischen Wahl, quillt der Haß gegen unser Vaterland. Einmal an der Macht, traf die Regierung Maßnahmen zur Verschärfung der völkermörderischen Blockade, vervielfachte die Warnungen und Androhungen von Strafmaßnahmen gegen US-Bürger, die unser Land besuchen; ernannte zum Unterstaatssekretär für Lateinamerikafragen einen wahren Gangster kubanischer Herkunft mit einem dunklen Vorleben und Kontakten zur Terroristen-Mafia in Miami, der in der Vergangenheit Gesetze verletzte und Deklarationen verfaßte und veröffentlichte, die offensichtlich von den Anführern des schmutzigen Krieges in Nicaragua unterzeichnet waren, und der gemeinsam mit Oliver North und Posada Carriles auf den Sturz der sandinistischen Regierung gerichtete Aufträge des Weißen Hauses erledigte.

Das mörderische Cuban Adjustment Act wurde durch neue Privilegien und Verlockungen untermauert, die den Menschenhandel und die illegale Emigration noch mehr fördern kraft einer ungewöhnlichen Gerichtsentscheidung, von der Regierung wissentlich unangefochten, die all jenen Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung erteilt, die US-amerikanisches Staatsgebiet über den Luftweg erreichen; dabei bleiben Herkunftsort und gefälschte Ausweispapiere unbeachtet. Die Regierung trifft keinerlei Maßnahmen gegen die Menschenschmuggler, die von der Küste Floridas aus das Leben von Frauen, Kindern und Bürgern überhaupt in Gefahr bringen und deren Tod verursachen; sie erläßt Anordnungen, die die Blockade verschärfen und den Erwerb jeglicher Medikamente, medizinischer Geräte und Nahrungsmittel in der Praxis für Kuba unmöglich werden lassen.

Die Blockade von Medikamenten und Nahrungsmitteln gilt sogar in Kriegszeiten als Delikt des Völkermordes. So ist es in der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes und im Abkommen über den Schutz der Zivilpersonen in Kriegszeiten definiert, die jeweils 1948 und 1949 von der übergroßen Mehrheit der Staaten, darunter auch von Kuba und den Vereinigten Staaten, unterzeichnet und ratifiziert wurden. Diese Konventionen befugen das geschädigte Land, solange kein internationaler Gerichtshof dafür zuständig ist jene zu richten, die derartige Verbrechen begehen. Eine so perverse völkermörderische Position bezog die Obrigkeit der Vereinigten Staaten gegen Kuba während mehr als 42 Jahren.

Mit dem Sieg der Revolution lösten die Regierungen jenes Landes eine Welle von Terrorismus gegen unser Volk aus. Sie sind die Verantwortlichen für den Einsatz und die Gestaltung dieser verbrecherischen Aggressionsformen. Vor und nach der Söldnerinvasion bei Playa Girón sowie der Oktoberkrise - ausgelöst durch Maßnahmen gegen bereits fertige Invasionspläne der Vereinigten Staaten mit ihren eigenen Militärtruppen in Kuba - kam es zu Terroristenakten aller Art auf kubanischem Territorium: gegen Industrieanlagen, Geschäftshäuser, Freizeitzentren, ja sogar gegen Schulen, Zuckerrohrfelder, Einrichtungen der Nahrungsgüterwirtschaft und andere Wirtschafts- und soziale Objekte. Dabei wurden keine Ausnahmen gemacht. Allein in der Zeit von November 1961 bis Januar 1963, das heißt in einem Zeitraum von etwa 14 Monaten, kam es zu 5780 terroristischen Aktionen gegen unser Land, davon 716 Sabotageakte größeren Umfangs gegen Wirtschaftsobjekte. Dieser unmenschliche und grausame Krieg wurde offiziell von den Autoren mit der merkwürdigen und zynischen Namen „Operation Mangosta" getauft.

Neben den erwähnten Aktionen störten die von den Vereinigten Staaten organisierten und ausgebildeten Söldnerbanden den Frieden in sämtlichen Provinzen des Landes und mordeten in ihrem Umkreis Lehrer, Alphabetisierer, Arbeiter und Bauern.

Kubanische Diplomaten wurden Opfer von Terroristenaktionen und kamen innerhalb und außerhalb der Vereinigten Staaten ums Leben.

Ein Flugzeug wurde während des Fluges vernichtet. Bei dieser Aktion verloren Dutzende unschuldiger Menschen ihr Leben. Der Haupttäter dieses sowie anderer schwerer Terrorismusakte spaziert heutzutage frei durch die Straßen Miamis.

Hunderte von Sprengstoffexperten wurden von staatlichen Einrichtungen der US-Regierung ausgebildet, die sie dann gegen Kuba einsetzten. Nie haben sie ihre Kontakte zu diesen Einrichtungen unterbrochen. FBI und CIA waren stets und über jede einzelne der Aktivitäten jener Terroristen informiert. Es war ihnen zur Genüge bekannt, daß sie (die Terroristen) in den neunzigern Jahren es waren, die die Erholungseinrichtungen an unserer Küste angriffen und Bomben in der Hotels der Hauptstadt legten, und auch wußten sie wohl, wer diese Aktionen von den Vereinigten Staaten aus organisierte und finanzierte.

Allein in den letzten 15 Jahren wurden von den Vereinigten Staaten aus unaufhörlich Dutzende von Attentaten gegen den kubanischen Staatschef organisiert, geplant und finanziert, das letzte vor kaum acht Monaten während des Iberoamerikanischen Gipfeltreffens in Panama, wo der endgültige Entscheid der Terroristen auch das Leben zahlreicher Staatschefs und Hunderter Studenten in Gefahr brachte. Jene wurden dank der zweckdienlichen Information, die Kuba den Behörden dieses Landes lieferte, mit Sprengstoff und den übrigen Gerätschaften gefaßt. Der Plan war dem CIA und dem FBI im Detail bekannt. Die Kubanisch-Amerikanische Nationalstiftung, die zur US-Regierung und dem neuen Präsidenten enge Kontakte besitzt, spielte sich in die Rolle des primär Haftenden jener Aktionen. Es ist die gleiche Terroristenmafia, die die Hauptstütze der politischen Kampagne des jetzigen Präsidenten war, der sich dieses Amt durch einen skandalösen Betrug verschaffte.

Daher ist der gegen fünf heldenhafte kubanische Patrioten geführte Prozeß kriminell und infam. Sie haben weder Gewalt benutzt, noch irgendeinem auch nur den geringsten körperlichen Schaden zugefügt. Sie taten ihre heilige Pflicht des Sammelns von Information über die terroristischen Pläne gegen Kuba. Sie waren Gegenstand einer abscheulichen und unmenschlichen Behandlung, in Strafzellen 17 Monate lang eingesperrt, wie unserem ganzen Volk bekannt ist.

Fast ein Jahr nach der Festnahme erfanden sie zynisch die schwere Anschuldigung des Konspirierens zwecks Mordes und brachten es mit dem Zwischenfall der 1996 abgeschossenen kleinen Flugzeuge in Zusammenhang, die neben anderen aus US-Staatsgebiet kommenden und unter dem Befehl eines Mafioso und Terroristen stehenden, der zu den Invasoren bei Playa Girón gehört hatte, jahrelang kubanischen Luftraum und Hoheitsgebiet verletzten bei voller Mittäterschaft und Toleranz durch die US-amerikanischen Behörden.

Unter welchem Vorwand taten sie dieses? Unter dem Vorwand, jenen zu Hilfe zu eilen, die das mörderische Cuban Adjustment Act zur illegalen Emigration und dem Menschenschmuggel treibt.

Das ist noch nicht alles: Als das Lächerliche der Beschuldigung offenbar und diese während des Prozesses von der Verteidigung sowie den Angeklagten selbst zurückgewiesen wurde, wurden sie von den betrogenen, unter Druck gesetzten und verängstigten Geschworenen für schuldig befunden. Als feige Repressalie auf ihr mutige Botschaft an das Volk der Vereinigten Staaten sitzen sie heute erneut in den Strafzellen.

In den Vereinigten Staaten willkürlich gesperrtes kubanisches Vermögen wurde den Terroristen der kubanisch-amerikanischen Mafia zur Verfügung gestellt, die von US-amerikanischem Territorium aus unbestraft unter dem Vorwand vorgehen, es handle sich um Abfindungen für den Tod von Menschen, für den einzig und allein die Behörden der Vereinigten Staaten haftbar zu machen sind. In diese Ereignisse beabsichtigen sie auf heimtückische Weise die gefangenen Landsleute zu verwickeln, die mit dem Zwischenfall, bei dem jene Menschen ums Leben kamen, nun absolut nichts zu tun haben.

Wir können uns fragen: Wann wird die US-Regierung die Verantwortlichen der Aggressionen und Terroristenakte gegen Kuba richten, die unser Volk 3478 Menschenleben und körperliche Invalidität von weiteren 2099 gekostet hat?

Wann werden sie die Entschädigung für den unserem Volk zugefügten Schaden begleichen, der in mehr als 42 Jahren blutiger Aggressionen und völkermörderischer Blockade aufgelaufen ist.

Zwar sind die ersten Tage des Sommers in unserer Hauptstadt immer Tage der Ferien und des Karnevals, doch der 26. Juli wird ein kämpferischer Tag sein.

Wir dürfen nicht vergessen, daß in den Strafzellen einer strengen Haft, in der sie seit fast drei Jahren als politische Häftlinge des Imperiums eingeschlossen sind, befinden sich fünf vorbildliche Patrioten, fünf heroische Brüder, die ihrem Volk alle Ehre bringen und uns an viele der würdigsten Kämpfer unserer ruhmreichen Geschichte erinnern.

Ihnen; dem Kampf gegen die völkermörderische Blockade und gegen die mörderischen Gesetze, auf deren Konto der Verlust unzähliger Leben geht; dem Kampf gegen die brutale Absicht, unser Volk durch Hunger und Krankheit zu ersticken und in die Knie zu zwingen; der Schlacht der Ideen; dem außerordentlichen Verdienst, mehr als 42 Jahre Anfeindungen und Aggressionen des stärksten Imperiums, das es je gegeben hat, die Stirn geboten zu haben; der nie dagewesenen Heldentat, zehn Jahre Spezialperiode durchgestanden zu haben, ohne daß uns das Imperium beugen konnte; all dem werden wir den 26. Juli widmen.

Lassen wir die Straßen unserer Hauptstadt erbeben, indem wir den anderen Völkern der Welt vorführen, daß wir bei ihnen und mit ihnen kämpfen und bereit sind, die Menschheit zu erhalten und für alle Bewohner unseres Planeten ein besseres Morgen zu erobern.

Übermitteln wir jenen, die die Sprache des Imperiums sprechen - anmaßend, arrogant, bedrohlich, mit Hitlerakzent und –stil - wie wir sie in diesen Tagen vernommen haben, übermitteln wir also jenen eine klare und unverwechselbare Botschaft - ruhig, doch würdig und energisch: Das kubanische Volk verachtet ihre feigen Bedrohungen. Es ist ein Volk, das zu kämpfen versteht, das gesiegt hat und weiterhin siegen wird!