ERKLÄRUNG DES MINISTERIUMS FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN

Plumpe kubafeindliche Lüge von Faschisten und Putschisten

Der von Faschisten und Putschisten manipulierte venezolanische Fernsehsender Globovision und andere private venezolanische Fernsehsender brachten gestern tagsüber und am Abend etwa alle 30 Minuten taktlos provozierende und verlogene gegen Kuba gerichtete Parolen des Netzwerkes Coordinadora Democrática. Im Hinblick auf die drei Gründe für den Aufruf zu der heutigen Demonstration in Caracas wird zynisch behauptet, daß eine der Absichten darin bestehe „zu verhindern, daß unser wichtigstes Gut an Kuba verschenkt wird." Auf diese ungeschliffene Weise verwickelt man unser Land in die inneren Angelegenheiten Venezuelas.

Mit dieser neuen und perfiden Aktion wird bezweckt, das venezolanische Brudervolk zu bluffen, so wie sie es letzten April nach dem fehlgeschlagenen Putsch versuchten, als der verfassungsrechtliche Präsident Hugo Chávez verschleppt wurde, und nun erneut das Argument anführend, unserem Land werde Erdöl geliefert, obwohl Kuba nicht bezahlt.

Hier nun der wahre Hergang:

Am 30. Oktober 2000 unterzeichneten die Präsidenten Kubas und Venezuelas das Kooperationsabkommen zwischen unseren Staaten. Als Bestandteil dieses Abkommens wurde am 22. November des gleichen Jahres ein Kauf-/Verkaufsvertrag für Rohöl und seine Nebenprodukte unterzeichnet, in dem Lieferumfang und –bedingungen festgelegt sind bis zu einem Gesamtumfang von 53 000 Barrels pro Tag für einen Zeitraum von fünf Jahren. Diese für Kuba festgelegten Bedingungen gleichen denen bzw. sind weniger vorteilhaft als die mit den übrigen mittelamerikanischen und Karibikstaaten vereinbarten, die ebenfalls durch das Abkommen von Caracas begünstigt werden.

Mit den Lieferungen wurde im Dezember 2000 begonnen, und sie erfolgten ohne Unterbrechung bis zum 11. April 2002, dem Tag des gescheiterten faschistischen Putsches. In diesem Zeitraum hatte Kuba 25 589 000 Barrels erhalten.

Bis zu eben diesem Zeitpunkt wurden, wie vereinbart, 439,7 Millionen Dollar bezahlt, und zwar in bar und zu Weltmarktpreisen. Zahlungsaufschub sollte vereinbarungsgemäß ab Ende 2003 wirksam werden.

Für die im April erfolgte Einstellung der Lieferungen waren ausschließlich die Putschisten verantwortlich, darunter ein Kreis aus der Leitung der Ölgesellschaft PDVSA. Am 5. April 2002 standen vier Tankschiffe bereit und warteten darauf, Treibstoff für Kuba zu tanken. Drei dieser Schiffe waren am 9. April zum Ausklarieren bereit, doch lediglich eines konnte am 11. April morgens auslaufen. Die Fracht der beiden anderen Schiffe, vertragsgemäß bereits Eigentum unseres Unternehmens Cuba-Petroleo (CUPET), wurde auf einseitigen Beschluß der geschäftsführenden Stellen von PDVSA an Dritte verkauft. Zur Befrachtung des vierten Tankers kam es nicht. Diese Dinge ereigneten sich zwei Tage vor dem faschistischen Putsch im April.

Im Ergebnis dieser Situation gab es für Kuba keine andere Alternative als sich sofort zu bemühen, das vom Land benötigte Erdöl und Nebenprodukte zu kaufen. Das geschah über Zwischenhändler und zu viel höheren Preisen, noch erschwert durch die Dringlichkeit und die hohen durch die Entfernung verursachten Frachtkosten, denn einige Lieferungen mußten in Europa und in Afrika abgeschlossen werden. Auch konnten aufgrund der bekannten Einschränkungen, die die Blockade der Vereinigten Staaten für Schiffe vorsieht, die kubanische Häfen anlaufen, einige Lieferungen nicht realisiert werden.

Man muß sich einmal vorstellen, als Folge dieser Unterbrechung der Lieferungen von venezolanischem Rohöl mußte die Raffinerie in Santiago de Cuba, die zweitwichtigste des Landes, von April bis September stillgelegt werden. Das bedeutete den zusätzlichen Import von höhere Kosten verursachenden Erdölprodukten und die Einschaltung der für außergewöhnliche Situationen vorgesehenen Staatsreserven. Die ausschließlich dadurch verursachten zusätzlichen Aufwendungen in Devisen betrugen 85 Millionen Dollar, ganz zu schweigen von den Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Bevölkerung.

Im Juli letzten Jahres wurde mit PDVSA ein neuer Vertrag ausgehandelt, wonach die Lieferungen im August wieder aufgenommen werden sollten, was jedoch lediglich im September erfolgte. Der Vertrag beinhaltete die ungerechte wegen Zahlungsverzug erhobene Forderung jenes Unternehmens an Kuba in Höhe von 13 Millionen Dollar. Unser Land akzeptierte sie, damit maximales Verständnis für die Schwierigkeiten der bolivarische Regierung von Venezuela bekundend, obwohl die kubanische Seite in für den Zahlungsverzug in keiner Weise haftbar war.

In der Zeit von September bis November des Jahres 2002 erhielt Kuba 4 444 000 Barrels und leistete Zahlungen über 96,4 Millionen, der exakte Betrag, zu dem Kuba in diesem Zeitraum verpflichtet war. Diese erfolgten ohne auch nur eine Minute Verzug.

Am 2. Dezember 2002 kam es im Kontext der erneuten Putschversuche abermals zur Einstellung der im Abkommen von Caracas festgelegten Lieferungen mit ähnlichen Folgen wie im Zeitraum April/August; d.h. Schließen der Raffinerie von Santiago de Cuba, Einschalten von Zwischenhändlern, Zahlen hoher Kosten usw., und das zu einem Zeitpunkt, da die verminderte Produktion von PDVSA noch dazu zu einer Erhöhung der Erdölpreise auf dem Weltmarkt und der Verknappung des Produktes in den Karibikstaaten geführt hatte. Die Vertragsverletzungen von PDVSA verursachten dem Land einen wirtschaftlichen Schaden von mehr als 200 Millionen Dollar, und das ausgerechnet in einem Jahr, da mehrere mißliche Umstände zusammenkommen, die sich aus der Weltwirtschaftskrise, der US-amerikanischen Blockade und den zahlreichen Schäden dreier Hurrikans ergeben, die allein schon unserem Volk einen Schaden anrichteten, der 2,5 Milliarden Dollar übersteigt.

Nach Lahmlegung und Sabotage der venezolanischen Erdölindustrie am 2. Dezember wurden in der ersten Januardekade 2003 zwei Erdöllieferungen nach Kuba vorgenommen, die, nach zurückhaltenden Einschätzungen, weniger als 5 % der von Venezuela nach der Sabotage getätigten Exporte ausmachen. Unser Land war nicht der erste, sondern einer der letzten Empfänger. Mehr als einen Monat kam nicht ein einziges der anderthalben Million Barrels, die wir laut Vertrag hätten erhalten müssen.

Nun vergessen die Übelgesinnten bei ihrer niederträchtigen Behauptung, Chávez verschenke Erdöl an Kuba, nicht nur die Millionen in zweistelliger Höhe, die Kuba an PDVSA gezahlt hat und damit seinen vertraglichen Verpflichtungen nachgekommen ist, Monat für Monat, Centavo für Centavo, unter nicht geringen Anstrengungen und Opfern, sowie die unserer Wirtschaft verursachten Schäden durch Unkenntnis der Klausel, wonach jede der Seiten verpflichtet ist, bei Interesse am Vertragsrücktritt, dieses der anderen Seite mindestens dreißig Tage vor Beendigung der Vertragsdauer schriftlich mitzuteilen; sondern mit olympischer Verachtung wollen sie einfach nicht wahrhaben, daß es keinerlei „Geschenk" gibt und daß das unterzeichnete Kooperationsabkommen nicht in nur einer Richtung verläuft und seine Umsetzung beide Nationen begünstigt.

Welche war nun demgegenüber die Haltung Kubas? Hat es Venezuela etwa irgendeinen Schaden zugefügt? Vier Beispiele sollen. Nur vier Beispiele sollen es sein –unter allen, die genannt werden könnten-, die Ausdruck der Zusammenarbeit Kubas mit dem venezolanischen Brudervolk sind.

Insgesamt 748 kubanische Ärzte, Krankenpfleger und technisches Gesundheitspersonal waren kostenfrei an gefährlichen Orten und in unwegsamen Regionen Venezuelas, wo es diese Leistungen nicht gab, im Einsatz und haben viele Menschenleben gerettet und Zehntausende Venezolaner gesund gepflegt. Dank des selbstlosen Mühens dieser Ärzte sank in ihren Einsatzgebieten die Säuglingssterblichkeit von 19,5 auf 3,9 pro 1000 Lebendgeburten, eine sogar Industrieländer zurücklassende Kennziffer.

In der Lateinamerikanischen Medizinschule studieren, ebenfalls kostenfrei, neben Tausenden anderen lateinamerikanischen Studenten auch 380 junge Venezolaner – die große Mehrheit stammt aus bescheidenen Verhältnissen – die nach einigen wenigen Jahren in ihre Heimat als Fachkräfte zurückkehren und durch ihre Ausbildung, Einsatzbereitschaft und ethischen und moralischen Werten dazu berufen sind, die Gesundheitskennziffern in ihrem jeweiligen Tätigkeitsbereich radikal zu verändern. Nahezu allen wäre es unmöglich gewesen, die Kosten ihrer Universitätslaufbahn zu bestreiten; und schwierig, ja fast unmöglich wäre es für die Regierung Venezuelas gewesen, einen niemals unter 70 Millionen Dollar liegenden Betrag für ihre Ausbildung in den Vereinigten Staaten, Europa oder anderen Ländern mit ähnlichen Gesundheitskennziffern wie Kuba zu bestimmen.

In Einrichtungen des kubanischen Gesundheitswesens wurden kostenfrei 3042 venezolanische Patienten mit mehrheitlich schweren und traumatischen Krankheiten betreut, deren Behandlung einschließlich nicht wenige hochkomplizierte chirurgische Eingriffe, Untersuchungen, Medikamente usw. der venezolanischen Regierung Abermillionen Dollar gekostet hätte. Eine zurückhaltende Hochrechnung der von Kuba kostenfrei erbrachten Leistungen in kaum zwei Jahren ergibt einen Betrag von mehr als 100 Millionen Dollar.

Wir begnügen uns mit der Genesung der übergroßen Mehrheit; mit den geretteten Menschenleben; den Kindern, Heranwachsenden und Erwachsenen, die beispielsweise wieder gehen können; der Herzlichkeit und Dankbarkeit, mit der sie unser Land verlassen. Doch um ehrlich zu sein, lohnte es sich schon zu wissen, wie viele derer, die heute Kuba diffamieren, so ein Programm – und sei es mit ihrem eigenen Gesundheitspersonal und in ihren eigenen Einrichtungen des Gesundheitswesens - für ihre Landsleute anregen und finanzieren würden.

Als ein Teil der Anstrengungen der bolivarianischen Regierung Venezuelas zur Entwicklung von Körperkultur und Sport in der Bevölkerung des Landes waren in zahlreichen Städten und Zonen 600 Trainer und anderes technisches Sportpersonal unter Vertrag tätig. Für diese nicht kostenfreie Zusammenarbeit erhielt Kuba Einnahmen, die weit unter dem Betrag liegen, der für eine ähnliche Anzahl Spezialisten aus anderen Ländern, ja selbst aus Venezuela, gäbe es sie, durchschnittlich als Honorar gezahlt werden müßte.

Welche die verbreiteten Lügen auch sein mögen, welche Kampagnen man auch starten mag, die Wahrheit wird um keinen Preis vor den Venezolanern und der Welt verborgen werden können. Sie kennen die Solidarität und den Großmut Kubas und seines Volkes. Dem Faschismus, skrupellos und widerlich, müssen diese Dinge fremd sein.

Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten Kubas

9. Januar 2003