Reflexionen des Genossen Fidel

Ein Treffen, das sich gelohnt hat.

Nach dem Abschluss des Treffens über Globalisierung und Entwicklung, zu dem mehr als 1500 Ökonomen, hervorragende Persönlichkeiten der Wissenschaften und Vertreter verschiedener internationaler Organisationen in Havanna zusammengekommen waren, bekam ich einen Brief und ein Dokument von Atilio Boron, Doktor in Politologie, Professor für Sozial- und Polittheorie und Leiter des Lateinamerikanischen Programms für Fernstudium in Sozialwissenschaften (LPED) unter anderen wichtigen Ämtern in Wissenschaft und Politik.

Atilio, standhafter und treuer Freund, nahm letzten Donnerstag, den 6., zusammen mit anderen internationalen Experten, die bei der Konferenz über Globalisierung und Entwicklung anwesend waren, am Podiumsgespräch-Programm „Mesa Redonda“ des kubanischen Fernsehens teil.

Es war mir bekannt, dass er am Sonntag abreisen würde und so entschied ich, ihn zu einem Treffen um 17:00 Uhr des Vortages, also Samstag, den 7. März, einzuladen.

Ich hatte beschlossen eine Reflexion über die in seinem Dokument enthaltenen Ideen zu schreiben. Bei der Zusammenfassung werde ich seine eigenen Worte gebrauchen.

„…Wir befinden uns in Gegenwart einer allgemeinen kapitalistischen Krise, der ersten, mit einer jener Krise des Jahres 1929 oder mit einer der so genannten ‘Great Depression’ von 1873 bis1896 vergleichbaren Gröβenordnung. Es ist eine alles umfassende, mehrdimensionale Zivilisationskrise, deren Dauer, Tiefe und geographische Reichweite sicher gröβer als jene ihrer Vorgänger sein werden.“

„Es handelt sich um eine Krise, die weit über das Bankwesen oder das Finanzielle hinaus geht und alle Bereiche der Realwirtschaft beeinträchtigt.“ Sie schadet der Weltwirtschaft und geht weit über die US-amerikanischen Grenzen hinaus.“

„Ihre strukturellen Ursachen sind Folgende: Es ist gleichzeitig eine Krise der Überproduktion und des Unterverbrauchs. Es war kein Zufall, dass sie in den USA ausgelöst wurde, und zwar weil dieses Land schon seit über dreiβig Jahren eine künstliche Existenz auf der Grundlage der Ersparnisse auβerhalb seiner Grenzen und der Auslandskredite führt und keines von beiden ist unendlich. So geschah Folgendes: Die Unternehmen verschuldeten sich über ihren eigenen Absatzspielraum hinaus. Der Staat verschuldete sich ebenfalls über seine Zahlungsmöglichkeiten hinaus, um nicht nur einen sondern zwei Kriege zu führen, und das nicht nur ohne die Steuern zu erhöhen, sondern bei Verminderung der Steuern. Die Bürger werden durch Verkaufswerbung systematisch dazu gebracht, sich zu verschulden, um ein übertriebenes verschwenderisches und irrationales Konsumverhalten zu stützen.“

„ Aber diesen strukturellen Ursachen muss man andere hinzufügen und zwar Folgende: Die beschleunigte Finanzialisierung der Wirtschaft, die unwiderstehliche Tendenz, immer riskantere Spekulationsgeschäfte zu unternehmen. Die ‘Jugendquelle’ des Kapitals gefunden, der man die Gelderzeugung durch Geld selbst zu verdanken hat, indem man auf die Werterhöhung verzichtet, die die Ausbeutung der Arbeitskraft mit sich bringt und wenn man berücksichtigt, dass in nur ein paar Tagen oder höchstens Wochen groβe Mengen fiktives Kapital erreicht werden können, führt die Süchtigkeit des Kapitals es dazu, jede Berechnung und jeden Skrupel beiseite zu lassen.“

„Andere Ursachen trugen zum Krisenausbruch bei. Die verschiedenen Arten einer neoliberalen Politik der Deregulation und Liberalisierung ermöglichten die Verhängung des Dschungelgesetzes durch die mächtigsten Akteure, von denen die Märkte wimmeln.“

„Eine enorme weltweite Kapitalzerstörung als ‘schöpferische Zerstörung’ bezeichnet. In Wall Street erreichte es diese ‘schöpferische Zerstörung’, dass die Wertminderung der Unternehmen, die an dieser Börse notiert werden, fast 50% erreichte. Das heiβt, ein Unternehmen, das früher an der Börse ein Kapital von 100 Millionen notierte, hat jetzt nur 50 Millionen! Produktionsrückgang, Preissturz, Lohnabfall, Kaufkraftverringerung. ‘Das gesamte Finanzwesen ist kurz davor zu explodieren. Wir haben schon über 500 Milliarden Dollar Bankverluste, dazu wird demnächst noch eine Billion hinzukommen. Mehr als ein Dutzend Banken sind pleite gegangen und es gibt noch Hunderte weitere, denen das gleiche Schicksal bevorsteht. Bis jetzt sind über eine Billion Dollar von der FED (Federal Reserven der Vereinigten Staaten) zum Bankkartell überwiesen worden, aber es sind noch weitere eineinhalb Billionen nötig, um die Liquidität der Banken in den nächsten Jahren aufrecht zu erhalten.’ Es ist die erste Fase einer langen Depression, was wir heute erleben und das heutzutage so viel verwendete Wort Rezession kann nicht all die Dramatik erfassen, die die Zukunft dem Kapitalismus beschert.“

„Die Stammaktien von Citicorp verloren 90% ihres Wertes im Jahr 2008. In der letzten Februar-Woche notierten sie in Wall Street 1,95 Dollar pro Aktie!“

„ Dies ist kein neutraler Prozess, denn er wird die gröβten und am besten organisierten Oligopole begünstigen, welche dann ihre Gegner aus dem Markt verdrängen werden. Die ‘Darwinsche Auslese der Tauglichsten’ wird den Weg für neue Unternehmenszusammenschlüsse und –bündnisse räumen, indem sie die Schwächsten in den Bankrott schickt.“

„Schnelle Zunahme der Arbeitslosigkeit. Die Anzahl der Arbeitslosen auf der Welt (etwa 190 Millionen im Jahre 2008) könnte sich im Laufe des Jahres 2009 um 50 Millionen erhöhen. Die armen Arbeitnehmer (die knapp zwei Euro pro Tag verdienen), werden 1,4 Milliarden sein, das heiβt 45% der arbeitsfähigen Bevölkerung der Welt. In den Vereinigten Staaten hat die Rezession schon 3,6 Millionen Arbeitsplätze zerstört, die Hälfte davon im Laufe der letzten drei Monate. In der EU beträgt die Anzahl der Arbeitslosen 17,5 Millionen, das sind 1,6 Millionen mehr im Vergleich zum Vorjahr. Den Prognosen zufolge werden 2009 noch 3,5 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen. Wegen ihrer engen Bindungen mit der US-amerikanischen Wirtschaft werden mehrere mittelamerikanische Staaten wie Mexiko und Peru von der Krise schwer getroffen sein.“

„ Eine Krise, die alle wirtschaftlichen Bereiche beeinträchtigt: die Industrie, das Bank-, das Versicherungs- und das Bauwesen und so weiter, und sie verbreitet sich über das gesamte internationale kapitalistische System.“

„Entscheidungen, die in den Machtzentren der Welt getroffen werden und die Niederlassungen der Peripherie beeinträchtigen, wobei Massenentlassungen, Stockungen in den Zahlungsketten, Nachfragerückgang bei den Inputs, etc. die Folge sind. Die USA haben sich entschlossen, die Big Three (Chrysler, Ford, General Motors) aus Detroit zu unterstützen, aber nur, um ihre Werke im eigenen Land zu retten. Frankreich und Schweden haben angekündigt, dass sie ihre Unterstützung für ihre Automobilindustrien mit Auflagen versehen werden: Nur die Werke, die sich in diesen beiden Ländern befinden, können begünstigt werden. Die französische Wirtschaftministerin, Christine Lagarde, erklärte, dass der Protektionismus ‘ein notwendiges Übel in Krisenzeiten’ sein könnte'. Der spanische Industrieminister, Miguel Sebastián, ruft ‘zum Verbrauch spanischer Produkte’ auf. Barack Obama, fügen wir hinzu, fördert den ‘buy American!’.“

„Andere Verbreitungsquellen der Krise in der Peripherie sind einerseits der Preissturz der commodities, die von lateinamerikanischen und karibischen Ländern exportiert werden, mit den entsprechenden rezessiven Folgeerscheinungen und andererseits der Zuwachs der Arbeitslosigkeit.“

„Drastische Verringerung der Geldüberweisungen der Emigranten aus Lateinamerika und dem karibischen Raum in die entwickelten Ländern. (In manchen Fällen sind die Überweisungen die wichtigste internationale Einnahme-Quelle, die sogar die Exporte übersteigen).“

„Rückkehr der Emigranten, was zu einer noch stärkeren Depression auf dem Arbeitsmarkt führt.“

“Das alles ist mit einer tief greifenden energetischen Krise verbunden, die den Ersatz des heutigen irrationalen und plündernden Verbrauchs von fossilem Kraftstoff durch andere Systeme fordert.“

„Diese Krise fällt mit dem wachsenden Bewusstsein des katastrophalen Umfangs des Klimawandels zusammen.“

„Weiterhin ist die Nahrungsmittelkrise hinzuzufügen, die sich durch die kapitalistische Absicht verschärft, ein irrationales Verbrauchsmodell beizubehalten, das soweit gegangen ist, für den Anbau von Nahrungsmitteln geeignete Flächen, auf die Produktion von Agrarkraftstoffen umzustellen.“

„Obama hat anerkannt, dass wir den Tiefstand noch nicht erreicht haben, und Michael Klare hat vor Kurzem geschrieben, dass, ‘wenn die heutige Wirtschaftskatastrophe zu dem wird, was Präsident Obama als verlorenes Jahrzehnt bezeichnet, sich daraus im Ergebnis eine von durch die Wirtschaft hervorgerufenen Unruhen geprägte globale Landschaft entwickeln könnte.“

„1929 betrug die Arbeitslosigkeit in den USA 25%, und zwar in dem Maß wie die Preise der landwirtschaftlichen Produkte und Rohstoffen stürzten. Zehn Jahre später und trotz radikaler Richtlinien, die von Franklin D. Roosevelt (der New Deal) in Gang gesetzt wurden, blieb die Arbeitslosigkeitsrate sehr hoch (17 %) und es gelang der Wirtschaft nicht, sich von der Rezession zu erholen. Erst der Zweite Weltkrieg beendete diese Etappe. Und warum sollte sie jetzt kürzer sein? Wo die Rezession von 1873-1896, wie ich erklärte, 23 Jahre dauerte!“

„Unter Berücksichtigung dieser Vorläufer, warum würden wir uns denn von der heutigen Krise in einigen Monaten erholen, wie manche Publizisten und “Wall Street-Gurus” prophezeien?“

„Diese Krise wird nicht mit ein paar Treffen der G-20 oder der G-7 überwunden werden. Wenn ein Beweis für deren radikale Unfähigkeit zur Krisenüberwindung vorliegt, ist das die Antwort der wichtigsten Wertpapierbörsen der Welt nach jeder Ankündigung bzw. Bewilligung eines Gesetzes, das einen neuen Rückkauf genehmigt: Unveränderlich ist die Antwort ‘der Märkte’ negativ.“

„Wie George Soros bezeugt, ‘wird die reale Wirtschaft Nebenwirkungen erleiden, die jetzt erst so richtig zur Wirkung zu kommen beginnen. Da unter den bereits bestehenden Bedingungen der amerikanische Verbraucher nicht mehr als Lokomotive der Weltwirtschaft dienen kann, muss die amerikanische Regierung die Nachfrage fördern. Da wir den drohenden Herausforderungen der Erwärmung des Planeten und der energetischen Abhängigkeit gegenüberstehen, sollte die nächste Regierung irgendeinen Plan zur Förderung der Energieeinsparung, zur Entwicklung alternativen Energiequellen und zur Errichtung von ökologischen Infrastrukturen vorsehen.

“Es beginnt eine lange Zeit von tironeos (Hin- und Herziehen?) und Verhandlungen, um entscheiden zu können, auf welcher Weise die Krise überwunden werden kann, und wer deren Kosten tragen soll.

“Die Bretton Woods-Vereinbarungen, die im Rahmen der keynesianischen Phase des Kapitalismus, fielen mit der Etablierung eines neuen Modells bürgerlicher Hegemonie zusammen, die infolge des Krieges y des antifaschistischen Kampfes als neuer und unerwarteter Hintergrund die Verstärkung der Anziehungskraft der Werktätigen-Gewerkschaften, der Linksparteien und der Regelungs- und Wirtschaftsprüfungs-Behörde der Staaten.

“Die UdSSR existiert nicht mehr. Allein ihre Anwesendheit und die Gefahr der Verbreitung ihres Beispieles in den Westen neigte die Waage der Verhandlung zugunsten der Linke, der Bevölkerungs-/Volkssektoren, Gewerkschaften, etc.

“In der Gegenwart spielt China eine zweifelos viel wichtigere Rolle in der Weltwirtschaft, aber ohne eine parallele Bedeutung in der Weltpolitik. Im Gegenteil war die UdSSR, trotzt ihrer wirtschaftlichen Schwäche, eine riesige militärische und politische Macht. China ist eine wirtschaftliche Macht, aber mit geringer militärischen und politischen Präsenz in Weltfragen, obwohl es gerade einen sehr vorsichtigen und schrittweisen Bekräftigungsprozess in der Weltpolitik anfängt.“

„China kann eine positive Rolle bei der Strategie der Wiederherstellung der Peripherie-Länder spielen. Beijing orientiert allmählich seine enormen nationalen Energien auf den Binnenmarkt um. Aus vielen Gründen, die es nicht möglich ist, hier zu besprechen, ist es ein Land, das ein jährliches Wachstum seiner Wirtschaft von 8 % benötigt, sei es als Antwort auf die vielen Anreize der Weltmärkte oder derjenigen Märkte, die aus seinem riesigen – nur teilweise ausgebeuteten - Binnenmarkt hervorgehen. Sollte sich diese Wende bestätigen, ist die Prophezeiung möglich, dass China weiterhin viele solcher Produkte aus den Ländern der Dritten Welt, wie Erdöl, Nickel, Kupfer, Aluminium, Stahl, Soja und andere Rohstoffe und Nahrungsmittel brauchen wird.“

„Während der Großen Depression der 30er Jahre dagegen war die UdSSR sehr schwach auf den Weltmärkten vertreten. Bei China ist es anders: Es kann weiterhin eine sehr wichtige Rolle spielen, und ebenso wie Russland und Indien - aber diese zwei in geringerem Maße - im Ausland die Rohstoffe und Nahrungsmittel kaufen, die es braucht, was im Unterschied dazu für die UdSSR in den Zeiten der Grossen Depression nicht möglich war.“

„In den 30er Jahren hat man die ‚Lösung‛ der Krise in dem Protektionismus und dem Weltkrieg gefunden. Heute wird der Protektionismus aufgrund der gegenseitigen Durchdringung der großen nationalen Oligopole in den verschiedenen Räumen des Weltkapitalismus auf viele Hindernisse stoßen. Die Bildung einer in riesigen Unternehmen verwurzelten Weltbourgeoisie, die trotz ihrer nationalen Basis in einer Unzahl von Ländern handeln, führt dazu dass die Protektionismusoption in der entwickelten Welt kaum effektiv im Handel Norden-Norden ist und die verschiedenen Arten der Politik werden - zumindest einstweilen und natürlich mit Spannungen - dazu neigen, die von der WHO festgesetzten Parameter einzuhalten. Die Wahl des Protektionismus scheint viel wahrscheinlicher, wenn man sie gegen den globalen Süden anwendet, wie es sicherlich der Fall sein wird. Ein von ‚nationalen Bourgeoisien‛ der entwickelten Welt vorangetriebener Weltkrieg, welche bereit sind, gegen einander um die Vorherrschaft auf den Märkten zu kämpfen, ist so gut wie unmöglich, weil solche ‚Bourgeoisien‛ durch den Aufstieg und die Konsolidierung einer imperialen Bourgeoisie ersetzt worden sind, die sich regelmäßig in Davos zusammenfindet, und für die die Wahl einer militärischen Auseinandersetzung einen ungeheuerlichen Unsinn darstellt. Das heißt nicht, dass jene Weltbourgeoisie nicht - wie sie es bis jetzt mit den militärischen Abenteuern der Vereinigten Staaten in Irak und Afghanistan getan hat-, die Durchführung von zahlreichen militärischen Operationen in der Peripherie des Systems unterstützen wird, die zur Erhaltung der Wirtschaftlichkeit der US-amerikanischen Rüstungsindustrie und indirekt für die großen Oligopole der anderen Länder notwendig sind.“

„Die jetzige Situation ist nicht genau so, wie die der dreißiger Jahre. Lenin sagte ‚der Kapitalismus fällt nicht, wenn es keine soziale Kraft gibt, die ihn zum Zusammenfallen bringt‛. Diese soziale Kraft ist heute in den Gesellschaften des weltstädtischen Kapitalismus, einschliβlichen der Vereinigten Staaten, nicht vorhanden.“

„Die USA, das Vereinigte Königreich, Deutschland, Frankreich und Japan schlichteten ihren Widerstreit um die imperiale Hegemonie auf militärischem Gebiet.“

„Heute befinden sich die Hegemonie und die Herrschaft deutlich in den Händen der USA. Sie sind der einzige Garant des kapitalistischen Systems weltweit. Wenn die USA zusammenfallen würden, würde ein Domino-Effekt ausbrechen, der den Zusammenbruch fast aller weltstädtischen Kapitalismen verursachen würde, und das ohne die Folgen auf die Peripherie des Systems zu erwähnen. Wenn Washington sich durch einen Volksaufstand bedroht sieht, werden alle ihm zu Hilfe eilen, weil es die letzte Stütze für das System ist, und die einzige, die, falls notwendig, den anderen zu Hilfe eilen kann.“

„Die USA sind ein unentbehrlicher Akteur und unbestreitbarer Mittelpunkt des imperialistischen Weltsystems: Nur sie allein verfügen über mehr als 700 Missionen und militärische Stützpunkte in etwa 120 Länder, die die Endreserve des Systems darstellen. Wenn die weiteren Optionen scheitern, dann wird die Gewalt in ihrer gesamten Pracht auftauchen. Nur die USA können ihre Truppen und ihr Kriegsarsenal ausschwärmen lassen, um die Ordnung weltweit aufrechtzuerhalten. Sie sind, wie einst Samuel Huntington gesagt hat, ‚der einsame Sheriff‛.“

„Dieses ‚Abstützen‛ des imperialistischen Mittelpunktes rechnet mit der unschätzbaren Mitwirkung der weiteren imperialen Partner, oder mit ihren Konkurrenten im wirtschaftlichen Bereich und sogar mit den meisten Ländern der Dritten Welt, die ihre Reserven in US-Dollar aufbewahren. Weder China, Japan, Korea, noch Russland - um die größten Dollar-Besitzer der Welt zu nennen - können ihre Geldvorräte in dieser Währung liquidieren, weil das eine Selbstmord-Bewegung wäre. Natürlich ist das auch eine Überlegung, die sehr behutsam berücksichtigt werden muss.“

„Die Haltung der Märkte und der Sparer der ganzen Welt stärkt die US-Position: Die Krise verschärft sich, die Rückkäufe erweisen sich als ungenügend, der Down Jones von Wall Street fällt unter die psychologische Barriere der 7000 Punkte – unter die im Jahre 1997 erlangte Marke! -und trotz alledem suchen die Leute Zuflucht im Dollar, und so fällt der Kurs des Euro und des Goldes!

„Zbigniev Brzezinski hat erklärt: ‚ich mache mir Sorgen, weil wir Millionen und Abermillionen Arbeitslosen haben werden, d.h. viele Leute werden es wirklich sehr schwer haben. Und diese Situation wird eine Zeit andauern, bevor die Lage eventuell besser wird.‛“

„Wir stehen vor einer Krise, die viel mehr als nur eine wirtschaftliche oder finanzielle Krise ist.“

„Es handelt sich um eine integrale Krise eines Zivilisationsmodells, das wirtschaftlich und politisch unhaltbar ist, ohne in immer zunehmendem Maβe zur Gewalt gegen die Völker zu greifen; das ökologisch ebenfalls aufgrund der Zerstörung der Umwelt – in manchen Fällen irreversibel unnachhaltig ist; und, das sozial unhaltbar ist, weil es den menschlichen Charakter bis zu undenkbaren Grenzen demütigt und die Anlage selbst des sozialen Lebens zerstört.“

„Die Antwort auf diese Krise kann deshalb nicht nur wirtschaftlich oder finanziell sein. Die herrschenden Schichten werden exakt das tun: Ein umfangreiches Arsenal von öffentlichen Mitteln nutzen, um die Verluste zu sozialisieren und die großen Oligopole wieder auf die Beine zu stellen. In die Verteidigung ihrer nahe liegendsten Interessen verbarrikadiert haben sie nicht einmal die Vision, um eine integralere Strategie zu entwerfen.“

„Die Krise hat den Tiefstand noch nicht erreicht“, sagt er. „Wir befinden uns in Gegenwart einer allgemeinen kapitalistischen Krise. Keine andere zuvor ist größer gewesen. Die zwischen 1873 und 1896 hat 23 Jahre gedauert, sie hieß Great Depression. Die andere sehr ernste Krise war die von 1929. Sie hat ebenfalls nicht weniger als 20 Jahre gedauert. Die jetzige Krise ist eine integrale, mehrdimensionale Zivilisationskrise.“

Er fügt unmittelbar hinzu: „Es handelt sich um eine Krise, die über das Bankwesen oder das Finanzielle hinaus geht und alle Bereichen der Realwirtschaft betrifft.“

Wenn Jemand diese Zusammenfassung nimmt und sie in der Hosen mit sich führt, sie ab und zu liest oder auswendig lernt, wie eine kleine Bibel, dann wird derjenige besser über die Ereignisse der Welt informiert sein, als 99 % der Bevölkerung, wo der Staatsbürger von hunderten Werbeanzeigen bestürmt lebt und von tausenden Stunden mit Nachrichten, Soap Operas und realen oder nicht realen Spielfilmen.

Fidel Castro

8. März 2009

11.16 Uhr