Reflexionen des Genossen Fidel

Wahnsinnige Träume

Ich konnte mir die Ursache der von einigen Teilnehmern des Gipfels von Port of Spain ausgedrückten Euphorie nicht erklären.

Unter großen Anstrengungen habe ich die berühmte, von diesem “Gipfel von Amerika” verabschiedete Verpflichtungserklärung gelesen. Ich hatte die Pressekonferenz unter Vorsitz von Patrick Manning, Premierminister von Trinidad und Tobago, und unter Teilnahme des erlauchten Stephen Harper, Premierminister von Kanada, und der Präsidenten von Mexiko y Panama, Felipe Calderón und Martín Torrijos, gehört. Es war - laut ihnen - der im höchsten Grade außerordentliche Gipfel, der je stattgefunden hat.

Irgend ein Wunder muss also geschehen sein, dachte ich. Der Stein der Weisen wurde gefunden. Warum sollte man sich eine einzige weitere Sekunde beunruhigen? Niemand soll denken, dass es ein Werk des Zufalls war. Können wir etwa nicht lesen und schreiben? Die OAS ist es, die uns alle gerettet hat. Das ist in 13 der 97 Rubriken der 67 Seiten der Abschlusserklärung festgehalten.

Ich werde nur sechs Seiten von den acht dieser Reflexion verwenden, um ebenfalls den Ruhm der OAS anzuerkennen:

„Wir bekräftigen die Grundsätze und Werte der Charta der Vereinten Nationen, der Charta der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), der Interamerikanischen Demokratie-Charta, des Konsens von Monterrey über Entwicklungsfinanzierung und die Millenniumserklärung; und sind entschlossen, unseren Kampf gegen die Armut, den Hunger, den sozialen Ausschluss, die Diskriminierung und die Ungleichheit zu intensivieren, sowie die Eingliederung und den Zusammenhalt auf sozialem Gebiet zu fördern, um die Lebensbedingungen unserer Völker zu verbessern und die Entwicklung und soziale Gerechtigkeit zu erreichen.“

„Wir bestätigen, wie bedeutend es ist, die Zusammenarbeit zwischen unseren Staaten auf solidarische Art und Weise auf verschiedenen Gebieten der interamerikanischen Beziehungen gemäß den wichtigsten Grundsätzen und Zielen der Charta der OAS zu fördern, wobei wir unsere soziale, politische und wirtschaftliche Vielfalt anerkennen."

„Wir unterweisen unsere Minister, besonders die für Finanzen und soziale Planung und Entwicklung zuständigen, dass sie die Revision der Landesprogramme für Sozialschutz, Eingliederung und Beseitigung der Armut einleiten bzw. verstärken… Wir lassen einen Aufruf an die OAS, die Interamerikanische Entwicklungsbank (BID) und andere entsprechende regionale und subregionale Einrichtungen für Finanzierung und Entwicklung ergehen, dass sie diese Anstrengungen innerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs unterstützen.”

„…Wir ermahnen die Arbeitsminister, jeweils entsprechend im Kontext der Interamerikanischen Konferenz der Arbeitsminister der OAS (CIMT) und in Zusammenarbeit mit den Beratungsorganen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber und Unterstützung der IAO, auf der für 2009 vorgesehenen sechzehnten CIMT ein Arbeitsprogramm zur Erreichung dieser Zielstellungen zu unterstützen.”

„…Wir lassen einen Aufruf an die Bildungsminister ergehen, damit sie mit Unterstützung der OAS, regionalen und internationalen Sonderorganisationen und Organisationen der Zivilgesellschaft Strategien entwickeln, um die qualitätsgerechte Mittelschulbildung allen unseren Jugendlichen beider Geschlechter spätestens für 2015 zugänglich zu machen, besonders für die besonders anfälligen Gruppen und jene mit besonderen Lernbedürfnissen.”

„Wir werden unsere Anstrengungen zur Vorbeugung und Bekämpfung aller Aspekte des weltweiten Problems der Drogen und der damit verbundenen Delikte, durch Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit und einer integralen und ausgeglichenen Betrachtungsweise auf der Grundlage der gemeinsamen und gemeinschaftlichen Verantwortung gemäß den in der UNO-Charta und der Charta der OAS enthaltenen Grundsätzen, dem Völkerrecht und unseren eigenen anwendbaren rechtlichen Rahmen vermehren.“

„Wir beantragen, dass das Generalsekretariat der OAS dem nächsten Gipfel von Amerika einen Bericht über die Fortschritte bei der Erfüllung der auf den Treffen der Minister für öffentliche Sicherheit von Amerika (MISPA) und auf den Treffen der Justizminister und anderen Minister, Bevollmächtigten bzw. Generalstaatsanwälten von Amerika (REMJA) eingegangenen Verpflichtungen vorlegt… Es ist eine größere Kooperation bei diesen Treffen zu fördern, sowie die Arbeit der OAS zur Unterstützung des MISPA und des REMJA. Wir drücken hiermit unseren Dank für die ständige technische Unterstützung der OAS für die auf diesen Treffen behandelten Angelegenheiten aus.”

„…Wir werden die Arbeiten der OAS zur Ausarbeitung einer integralen und hemisphärischen Strategie zur Förderung der interamerikanischen Zusammenarbeit in der Behandlung der Verbrecherbanden anregen.”

„…Wir erneuern unsere Verpflichtung, die Armut, die Ungleichheit, den Hunger und den sozialen Ausschluss zu bekämpfen, um die Lebensbedingungen unserer Völker zu verbessern und die demokratische Regierbarkeit in ganz Amerika zu verstärken, und wir werden die Grundsätze der Interamerikanischen Demokratie-Charta beibehalten und sie voll anwenden.”

„Wir bestätigen unsere Unterstützung für die Zielstellungen der Sozialcharta von Amerika und ihres Aktionsplans, welche beabsichtigen, allen unseren Bürgern mehr Möglichkeiten zu bieten, Nutzen aus der nachhaltigen Entwicklung mit Gleichheit und sozialer Eingliederung zu ziehen. Wir raten der OAS, die Vorbereitung dieser Instrumente zu beenden und werden daran arbeiten, die Verhandlungen zu beenden, und diese Dokumente vor Jahresende 2009 anzunehmen.”

„Wir anerkennen die bedeutende Rolle, welche die OAS bei der friedlichen Schlichtung unserer Differenzen spielt, ihre Teilnahme an der Förderung einer demokratischen Kultur des Friedens, des Dialogs und der Nichtanwendung der Gewalt in der Region, sowie ihre Rolle bei der Einführung der Interamerikanischen Demokratie-Charta.”

„Unsere Länder werden ihr Bestes tun, um weiterhin jährlich Landesberichte an die OAS über die auf dem Wege zur Erreichung der spezifischen, auf den Gipfeln von Amerika festgelegten Zielstellungen durchgeführten Aktionen und erreichten Fortschritte vorzulegen.”

Warum sollte es uns wundern, dass mit Unterstützung und Eingebung solch einer verdienstvollen Einrichtung in der Schlussrubrik auf Seite 67 der Erklärung Folgendes behauptet wird: „Wir, die Staats- und Regierungschefinnen und –chefs von Amerika, kommen überein, dass dieses Dokument als ‘Verpflichtungserklärung von Port of Spain’ bekannt gegeben werden soll, und so bestätigen wir es am 19. April 2009?“.

Ist die OAS etwa Garant für die Souveränität und Integrität der Völker von Lateinamerika? Immer!

Hat sie irgendwann einmal in die inneren Angelegenheiten eines Landes diese Hemisphäre eingegriffen? Niemals!

Ist es wahr, dass sie immer ein fügsames Instrument der Vereinigten Staaten darstellt? Niemals!

Ist ein einziger Lateinamerikaner oder Einwohner der Karibik durch ihr Verschulden umgekommen? Kein Einziger! Das sind Verleumdungen des Castro-Kommunismus, die von Kuba aus verbreitet werden, einem aus der OAS verstoßenen Land, weil seine Regierung den Marxismus-Leninismus ausgerufen hat, einem Land, wo es nie Wahlen gegeben hat, wo niemand wählt oder gewählt wird. Dort herrscht eine Tyrannei, welche die Frechheit hatte, ein so schwaches, wehrloses und armes Land wie die Vereinigten Staaten während einem halben Jahrhundert zu konfrontieren. Wenn sie das nicht berichtigt, dann wird die selbstlose und edle Regierung jenes Landes Kuba nicht einmal ein Aspirin verkaufen. Die OAS ist für das gelittene kubanische Volk Garant für seine demokratischen Rechte.

Fidel Castro Ruz

20. April 2009

13:46 Uhr