Reflexionen des Genossen Fidel
FOLTERN IST IN KEINEM FALL
ZULÄSSIG
Als ich am Sonntag der Reflexion über
Haiti den letzten Schliff gab, hörte ich über das Fernsehen die Gedenkfeier der
Schlacht von Pichincha, die vor 187 Jahren, am 24. Mai
Ich betrachtete eine ganze Weile die prächtigen
Uniformen jener Zeit und andere Details der Gedenkfeier.
Wie viele emotionsgeladene Erinnerungen es bezüglich
der heldenhaften Schlacht gibt, welche die Unabhängigkeit von Ecuador
entschied! Die Ideale und Träume jener Zeit waren bei jener Veranstaltung zu
spüren. An der Seite des Präsidenten von Ecuador Rafael Correa waren als
Ehrengäste Hugo Chávez und Evo Morales anwesend – die heute eine Neuausgabe des
Verlangens nach Unabhängigkeit und Gerechtigkeit machen, für welche die
lateinamerikanischen Patrioten kämpften und starben. Sucre war der Hauptdarsteller jener
unvergänglichen Heldentat, angetrieben von Bolivars Träumen.
Jener Kampf ist noch nicht zu Ende. Er lebt unter
ganz anderen Bedingungen, von denen man damals vielleicht nicht einmal träumte,
wieder auf.
Mir kam die Version einer Rede von Dick Cheney über
Nationale Sicherheit in den Sinn, die ich am Samstag gelesen hatte, welche er
am Donnerstag um 11:20 Uhr im Institut für US-Unternehmen hielt und die von CNN
auf Spanisch und CNN auf Englisch übertragen wurde. Es war eine Antwort auf die
vom US-Präsidenten Barack Obama am selben Tag um 10:27 Uhr zum gleichen Thema
gehaltene Rede, der er eine Erklärung bezüglich der Schließung des Gefängnisses
von Guantánamo hinzufügte. Ich hatte seine Rede an jenem Tag gehört.
Die Erwähnung jenes Stücks unseres gewaltsam
besetzt gehaltenen Hoheitsgebiets erweckte meine Aufmerksamkeit, außer dem
logischen Interesse überhaupt zu dem Thema. Mir war ganz und gar nicht bekannt,
dass Cheney unmittelbar danach sprechen würde. Das ist für gewöhnlich nicht so.
Zuerst dachte ich, dass es eine offene
Herausforderung an den neuen Präsidenten sein könnte, aber als ich die
offizielle Version las, begriff ich, dass die schnelle Antwort vorher
abgesprochen worden war.
Der ehemalige Vizepräsident hatte seine Rede sorgfältig
ausgearbeitet, in einem respektvollen und manchmal beschönigenden Ton.
Aber die Rede von Cheney zeichnete sich besonders
durch die Verteidigung der Folter als eine Methode aus, um unter bestimmten
Umständen Information zu erlangen.
Unser nördlicher Nachbar ist ein planetarisches
Machtzentrum, die reichste und mächtigste Nation, Besitzer einer Anzahl von 5
000 bis 10 000 nuklearen Sprengköpfen, die an jeglichem Punkt des Planeten mit
Millimetergenauigkeit zum Explodieren gebracht werden können. Dazu wären noch
ihre anderen Kriegsausrüstungen hinzuzufügen: chemische, biologische,
elektromagnetische Waffen, ein riesiges Arsenal an Kampfmitteln zur Anwendung
auf dem Land-, See- und Luftwege. Jene Waffen befinden sich in Händen
derjenigen, die auf das Recht zur Verwendung der Folter appellieren.
Unser Land besitzt ausreichend politische Bildung,
um solche Argumente zu analysieren. Viele Menschen auf der Welt verstehen
ebenfalls, was die Worte von Cheney besagen. Ich werde eine kurze
Zusammenfassung machen, indem ich Absätze aus seinen eigenen Zeilen auswähle
und sie mit kurzen Kommentaren und Meinungen versehe.
Er begann die Rede von Obama zu kritisieren: „es
ist offensichtlich, dass dem Präsidenten in einem Repräsentantenhaus eine
Strafe auferlegt würde, weil dort die ein-paar-Minuten-Regel gilt“, sagte er
als Scherz, obwohl er seinerseits recht lange sprach, die übersetzte offizielle
Version besteht aus 31 Seiten mit je 22 Zeilen.
„…ich war der erste Vizepräsident, der ebenfalls
das Amt des Verteidigungsministers ausübte… meine Pflichten waren
logischerweise auf die nationale Sicherheit gerichtet, ich konzentrierte mich
größtenteils auf jene Herausforderungen… Jetzt verfüge ich über mehr Freiheit. Ich
habe keine Wahl zu gewinnen bzw. zu verlieren, noch bin ich auf der Suche nach
Gefälligkeiten.
Ich spreche hier nicht im Namen von George W.
Bush. Niemand möchte mehr als wir, dass die jetzige Regierung erfolgreich ist.
Heute möchte ich über die strategische Philosophie
sprechen, auf der unsere Politikrichtlinien aufgebaut waren. Ich tue dies als
jemand, der jeden Tag der Bush-Regierung dort war, der die jeweilige Politik
unterstützte, wenn die Entscheidungen getroffen wurden und der es ohne Zweifel
unter den selben Umständen erneut tun würde.
Präsident
Obama verdient unsere Unterstützung, wenn er weise Entscheidungen trifft, wie
er es meines Erachtens bei bestimmten Angelegenheiten bezüglich Afghanistan
getan hat, und wenn es darum geht, seinen Plan zur Veröffentlichung von
aufwieglerischen Fotos umzuändern und wenn er beschuldigt bzw. die von uns
getroffenen Entscheidungen über nationale Sicherheit verfälscht, dann verdient
er eine Antwort.“
„Unsere
Regierung musste immer Kritiken die Stirn bieten, die im Fall bestimmter Kreise
immer sehr heftig waren, besonders in den letzten Regierungsjahren, als die
Gefahren so schwerwiegend oder schwerwiegender denn je waren, aber sich das
Gefühl für die Gefahr nach dem 11. September schon im Gedächtnis verflüchtigte.”
Anschließend macht er eine Aufzählung der gegen
die Vereinigten Staaten in den letzten 16 Jahren sowohl innerhalb ihrer Grenzen
als im Ausland verübten terroristischen Angriffe, wobei er ein halbes Dutzend
davon nannte.
Das Problem bestand für Cheney darin, das dornige
Problem der Folter anzusprechen, welche die offizielle Politik der Vereinigten
Staaten so oft verurteilt hat.
„Der 11. September machte einen Wandel in der
Politik notwendig, und zwar orientiert auf eine strategische Bedrohung, welche
der Kongress als eine unübliche und außerordentliche Bedrohung für die
nationale Sicherheit der USA bewertete… Wir haben vom ersten Augenblick an
beschlossen, Angriffe zu verhindern.”, versicherte er.
Er nennt die Anzahl der am 11. September ums Leben
gekommenen Menschen und vergleicht dies mit dem Angriff auf Pearl Harbor. Er
erklärt nicht, warum die komplizierte Aktion relativ leicht organisiert werden
konnte, welche vorherigen Geheimdienst-Mitteilungen Bush hatte, was zur
Abwendung hätte getan werden können. Bush war schon knapp acht Monate als
Präsident im Amt. Es war bekannt, dass er wenig arbeitete und sich viel erholte.
Er ging ständig weg in seine Farm von Texas.
„Al Qaeda war auf der Suche von atomarer Technik“
– behauptet er – „und A. Q. Khan verkaufte atomare Technik auf dem Schwarzmarkt”,
– ruft er aus und fügt hinzu: „Es gab
die Angriffe unbekannter Herkunft mit Anthrax, die Trainingslager in
Afghanistan und Diktatoren wie Saddam Hussein, mit bekannten Verbindungen zu
Terroristen im Mittleren Osten.
Wie Sie sich erinnern werden, war ich in jenen
ersten Stunden in meinem Büro, als der Radar ein Flugzeug entdeckte, Flugnummer
77, dass mit einer Geschwindigkeit von 500 Meilen pro Stunde in Richtung auf
das Weiße Haus flog und das schließlich im Pentagon aufschlug. Als das Flugzeug
noch in der Luft war, traten die Agenten des Geheimdienstes in mein Amtszimmer
und sagten mir, dass wir sofort gehen müssten. Ein paar Augenblicke später
befand ich mich in einem befestigten Befehlsstand an irgendeinem Ort unter dem
Weißen Haus.”
Die Erzählung von Cheney macht offensichtlich,
dass niemand jene Situation vorgesehen hatte und tut dem Stolz der
US-Amerikaner keinen großen Gefallen, da sie von der Annahme ausgeht, dass
jemand versteckt in einer 15 bis
„Von diesem Augenblick an“ – erzählt Cheney – habe
ich gelegentliche Mutmaßungen gehört, dass ich mich nach dem 11. September
verändert hätte. Ich würde das nicht sagen, aber ich muss zugeben, dass die
Beobachtung eines koordinierten und verheerenden Angriffs gegen unser Land von
einem unterirdischen Bunker unter dem Weißen Haus aus, die Sichtweise von
jedermann bezüglich seiner Pflichten verändern kann.”
„ Da man die Kriege nicht gewinnen kann, indem man
sich in der Verteidigung befindet, haben wir direkt gegen die Terroristen,
gegen ihre Verstecke und Heiligtümer gehandelt.
Die Politikrichtlinien wurden mit Zweiparteien-Unterstützung
angewandt.
Wir haben die Staatsgewalt nicht erfunden. Sie ist
im Artikel zwei der Verfassung enthalten.
Nach dem 11. September haben der Kongress und ein
Gemischter Ausschuss alles Notwendige zum Schutz der USA genehmigt.
Diese Initiative hat es uns erlaubt, Telefonanrufe
abzufangen und Kontakte zwischen Al Quaeda–Stützpunkten und Personen innerhalb
der USA zu verfolgen.
Das Programm war ‘top secret’ und aus gutem
Grund, bis zu dem Zeitpunkt, wo die Herausgeber der New York Times Zugang bekamen und es auf der Titelseite
veröffentlichten. Nach dem 11. September hat die Tageszeitung monatelang damit
zugebracht, Fotos der an jenem Tag durch al Quaeda verursachten Toten zu
veröffentlichen.
Das beeindruckte den Pulitzer-Preis-Ausschuss, hat
aber offensichtlich weder den Interessen
des Landes gedient noch das Volk geschützt.
Jahre später begriff unsere Regierung, dass es die
Sicherheit des Landes erforderlich machte, Information zusammenzutragen, die in
einigen Fällen nur über harte Verhöre
erlangt werden konnte.
Ich war und bleibe ein starker Verteidiger des
Verhöre-Programms.” (Er meint die
Verhöre unter Anwendung der Folter.)
„Jene Methode wurde bei Terroristen angewendet,
nachdem andere Techniken scheiterten.
Sie waren legal, unerlässlich, sehr
gerechtfertigt, erfolgreich und die richtige Handlungsweise.
Aber unsere Nachfolger haben ihren eigenen Standpunkt
hierzu.
Wir sahen im vergangenen Monat, wie auf Beschluss
des Präsidenten Dokumente veröffentlicht wurden, die in Bezug zu diesen
Verhörpraktiken stehen. Das wurde in voller Ausübung der Regierungsgewalt
gemacht, um dem Recht der Bevölkerung, die Wahrheit zu erfahren, gerecht zu
werden.
…Das Publikum erhielt weniger als die Hälfte der
Wahrheit.
Es ist
schwierig, sich einen schlimmeren Präzedenzfall vorzustellen, als eine ihre
Amtszeit beginnende Regierung, welche öffentliche Anschuldigungen gegen die
politischen Entscheidungen ihrer Vorgänger erhebt.
Eine der Personen, die dagegen war, die Memos über
Verhörtechniken freizugeben, war der Direktor der Central Intelligence Agency,
Leon Panetta.”
Als Cheney bei diesem Punkt angekommen war, musste
er jedoch die Geschehnisse im Gefängnis von Abu Ghraib erklären, welche die
Welt mit Schrecken erfüllten. „Dort herrschte der Sadismus“ – sagte er – „und das hatte überhaupt nichts mit den
Verhören auf der Suche nach Information zu tun.
In Abu
Ghraib haben sadistische Wächter Gefangene missbraucht, und dabei die Gesetze
der USA, die militärischen Vorschriften und den Anstand verletzt.
Wir kennen den Unterschied zwischen Gerechtigkeit
und Rache. Wir versuchten nicht, Rache an den Autoren des 11. Septembers auszuüben.
Seit Beginn des Programms haben wir nur die
wichtigste Priorität anvisiert, das heißt, Information über die Terrorpläne zu
erlangen.
Sie hatten wegen dem den irakischen Gefangenen und
der Sache der Vereinigten Staaten zugefügten Schaden verdient, der Justiz
überstellt zu werden und ihnen wurde Gerechtigkeit zuteil.”
Abgesehen von den tausenden, im Krieg von Irak gefallenen,
verkrüppelten und verletzten jungen US-Amerikanern und den fabelhaften dort
aufgewandten Fonds haben in jenem Land
nach der von Bush befohlenen Invasion einige hunderttausende Kinder, junge und
greise Menschen, Männer und Frauen ihr Leben verloren, die absolut keine Schuld
an dem Angriff auf die Zwillingstürme hatten. Jene enorme Masse an unschuldigen
Opfern wurde in der Rede von Cheney nicht einmal erwähnt.
Er geht über sie hinweg und fährt fort:
„Wenn die
Liberalen mit einigen der Entscheidungen nicht konform gehen und die Konservativen mit anderen, dann würde es
scheinen, als ob der Präsident sich auf dem Weg zu einer besonnenen Lösung befindet.
Aber im Kampf gegen den Terrorismus, gibt es keine
Dinge auf halbem Wege und halbe Maßnahmen setzen einen halb Risiken aus.
Wenn du eine einzige Spur verpasst, kann uns das
zu einer Katastrophe führen.
An einem zweiten Regierungstag verkündete
Präsident Obama die Schließung des Gefängnisses von Guantánamo. Jener Schritt
wurde mit geringer Beratschlagung und ohne Plan getan.
Für jene Regierung (Obama) war es einfach, in
Europa Applaus wegen der Schließung von Guantánamo zu erhalten, aber ihr fällt
es schwer, eine den Interessen der Gerechtigkeit und der US-amerikanischen
nationalen Sicherheit dienende Alternative zu finden.
In der Kategorie Euphemismus wird ein gerade in einer
bekannten Tagezeitung erschienener Leitartikel den Preis gewinnen, der von uns
eingefangene Terroristen als ‘Entführte’ bezeichnet.
Wir haben Feinde unseres Landes, die von einer
Tageszeitung als Entführungs-Opfer bezeichnet werden.
Die Verhöre und das Überwachungsprogramm haben
dieses Land ohne Zweifel sicherer gemacht.
Wenn Obama und seine Regierung von Verhören
sprechen, dann tun sie dies, als ob sie das moralische Dilemma, wie man den
Terroristen lebenswichtige Information entreißen kann, gelöst hätten.
In Wirklichkeit lassen sie die Entscheidungen
beiseite, während sie eine moralische Überlegenheit vorgeben.
Jene Memorandums zu verlautbaren ist gegen die
Interessen der nationalen Sicherheit.
Der Schaden beginnt bei der in hohem Grade
geheimen Information, die sich schon in Terroristen-Händen befindet.
Regierungen der Welt, die uns bei gemeinsamen
Manövern unterstützt haben, hegen jetzt Befürchtungen, weil sie andere
Operationen gefährdet sehen.
Präsident Obama hat seine Macht dazu genutzt, um
zu enthüllen, was in den Verhören geschieht …
Der Landesgeheimdienst-Direktor von Präsident
Obama, Denis C. Blair, hat es wie folgt ausgedrückt: ,Die hochwertige
Information stammt aus den Verhören, bei denen jene Methoden angewandt wurden,
und sie gab uns ein besseres Verständnis über die Organisation von Al Quaeda, die
unser Land angriff’.
Admiral Blair gab diese Schlussfolgerung
schriftlich; aber dieselbe verschwand bei einer späteren, von der Regierung
bekannt gegebenen Version.
Jene 26 fehlenden Worte sagten eine unangemessene
Wahrheit; aber sie konnten nicht die Aussagen des CIA-Direktors der Regierungen
unter Clinton und Bush, George Tenet, verändern, der klar gesagt hat: ,Ich
weiß, dass dieses Programm Leben gerettet hat. Ich weiß, dass wir Pläne vereitelt
haben. Ich weiß, dass dieses Programm für sich allein mehr wert ist, als der
FBI, der CIA und der Staatsicherheitsdienst uns zusammen geben konnten.’
Wenn die US-Amerikaner die Möglichkeit haben zu
erfahren, was im Land verhindert werden konnte, dann sollten wir die
Dringlichkeit erläutern und das angemessene Wesen jener Verhöre in den Jahren
nach dem 11. September.
Wir beschäftigen uns damit, ihre Geheimnisse in
Erfahrung zu bringen, anstelle unsere mit ihnen zu teilen.
Das ist etwas, was beibehalten werden muss, bis
die Gefahr gebannt ist. In diesem Prozess mussten schwierige Entscheidungen
getroffen werden.
Keine Entscheidung über nationale Sicherheit wurde
leichtfertig bzw. übereilt getroffen.
Wie bei jeglichem Konflikt hat es Kosten gegeben. Keine
derselben war höher, als die Opfer jener im Dienste des Landes Gefallenen und
Verletzten.
„Wie viele andere, die den Vereinigten Staaten
Dienste leisten, gehören sie nicht zu denen, die Dank fordern, aber ich werde
ihnen dankbar sein.”
Seine Angriffe auf die Regierung von Obama waren
wirklich hart, aber ich möchte keine Meinungen über jenes Thema zum Ausdruck
bringen. Es steht mir jedoch zu, daran zu erinnern, dass der Terrorismus nicht
vom Himmel gefallen ist: es war die von den Vereinigten Staaten erfundene
Methode zur Bekämpfung der Kubanischen Revolution.
Kein Geringerer als General Dwight Eisenhower, Präsident der Vereinigten Staaten,
war der Erste, der den Terrorismus gegen unser Vaterland anwandte, und es
handelte sich nicht um eine Gruppe blutiger Aktionen gegen unsere Bevölkerung, sondern
um Dutzende Taten seit dem Jahr 1959 selbst, die dann zu hunderten
terroristischen Handlungen pro Jahr anwuchsen, so unter Anwendung von
Brennstoffen, Hochleistungs-Sprengstoffen, hoch entwickelten Präzisionswaffen
mit Infrarotstrahlen, Giftstoffen wie Zyanid, Pilzen, dem hämorrhagischen
Denguefieber, Schweinefieber, Anthrax, Viren und Bakterien, die
landwirtschaftliche Kulturen, Pflanzen, Tiere und Menschen angriffen.
Es waren nicht nur Aktionen gegen die Wirtschaft
und die Bevölkerung, sondern ebenfalls solche darauf gerichtete, die
Revolutionsführer zu beseitigen.
Tausenden Menschen wurde Schaden zugefügt und die
Wirtschaft, deren Aufgabe es ist, die Ernährung, das Gesundheitswesen und die
elementarsten Dienste für die Bevölkerung abzusichern, wurde einer
unerbittlichen Blockade unterworfen, die exterritorial angewandt wird.
Ich erfinde diese Tatsachen nicht. Sie sind in den
verlautbarten Dokumenten der Regierung der Vereinigten Staaten enthalten. In
unserem Land wurde trotz der schwerwiegenden Gefahren, die uns über Jahrzehnte
bedrohten, niemals jemand gefoltert, um Information zu erlangen.
So schwerwiegend auch die Aktionen vom 11.
September 2001 gegen das Volk der Vereinigten Staaten gewesen sind, die die
ganze Welt energisch verurteilt hat, so ist die Folter doch eine feige und
beschämende Handlung, die niemals gerechtfertigt werden kann.
Fidel Castro Ruz
27. Mai 2009
12:54 Uhr